Osnabrück Herr Sensburg, wie wird Deutschland wieder fähig, sich selbst zu verteidigen?
Mit dem Ukraine-Krieg ist die Debatte um den maroden Zustand der Bundeswehr neu entbrannt. 100 Milliarden Euro sollen die Ausrüstungsmängel in der Truppe beheben. Im Interview sagt der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, die Truppe brauche nicht nur mehr Material, sondern vor allem Personal. Das gehe nur mit der Wehrpflicht.
Der Chef des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hält die Wiedereinführung der Wehrpflicht für absolut notwendig, damit die Bundeswehr wieder fähig wird, das eigene Land zu verteidigen. Derzeit sei die aktive Truppe von unter 200.000 Soldaten dazu nicht in der Lage, sagt Sensburg im Interview. Damit unterstützt der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete die Initiative des neuen Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius (SPD). Sensburgs Vorschläge für die Ausrüstung lauten: Alte Waffensysteme reaktivieren, mehr Standard-Produkte bestellen und größere Stückzahlen.
Ein besonderes Lob gibt es vom Reservistenverband für den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius. Das Interview im Wortlaut:
Frage: Herr Sensburg, bei der Bundeswehr sind derzeit alle Blicke auf Boris Pistorius gerichtet, der seit knapp vier Wochen neuer Verteidigungsminister ist und als tatkräftig gilt. Merkt die Truppe schon etwas von der neuen Führung?
Antwort: Bei den ersten Terminen, egal ob Truppenbesuche oder internationale Treffen, hat Minister Pistorius eine gute Figur gemacht. Das Entscheidende ist aber, dass er der Truppe neuen Schwung gibt. Es ist ja so: Pistorius muss die Leute in der Bundeswehr jetzt auf einen Kurs einschwören, der um 180 Grad anders ist als der Kurs der vergangenen 30 Jahre – nämlich weg von einer Bundeswehr, die immer geschrumpft wurde, Richtung Wachstum. Der Minister muss das Mindset in der Bundeswehr ändern.
Frage: Glauben Sie, Pistorius ist der Richtige dafür?
Antwort: Er geht es richtig an und ist positiv unterwegs. Er strahlt den Willen aus, etwas hinzukriegen und das begeistert auch die Truppe.
Frage: Mit dem SPD-Politiker endet nun die Serie der katastrophalen Minister und Ministerinnen wie zuletzt Christine Lambrecht und Annegret Kramp-Karrenbauer, oder?
Antwort: Ich würde die vorherigen Minister nicht als Katastrophe bezeichnen. Die Vorgänger hatten einfach andere Prioritäten. Wir waren doch alle ein bisschen blauäugig und hatten eine rosarote Brille auf. Jetzt sind wir in der Realität aufgewacht und merken, dass wir vielleicht doch unser Land irgendwann mal wieder verteidigen müssen. Ich kann daher früheren Ministern keine Vorwürfe machen. Jetzt kommt es auf uns an.
Frage: Aber ist Deutschland im Nato-Verbund überhaupt in der Lage, sich zu verteidigen?
Antwort: Ja, eindeutig. Wir sind dem russischen Militär um Längen voraus – was das Material, aber auch die Einsatzfähigkeit unserer modernen vernetzten Armee betrifft. Die Frage ist aber zum einen, wie sieht es mit China aus, das derzeit genau beobachtet, ob Russland in der Ukraine Erfolg hat. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass der Ukraine-Krieg nicht historisch als Erfolg zu werten ist. Und zum anderen stellt sich die Frage, können wir uns darauf verlassen, dass andere NATO-Partner unsere Landesverteidigung übernehmen. Ich denke, hier müssen wir mehr selbst leisten.
Frage: Die Bundeswehr muss aber noch viel aufholen, oder?
Antwort: Die Frage ist, was man können will. Will man klein und fein irgendwo im Ausland im Einsatz sein – wie in der Vergangenheit – oder ist Landesverteidigung gegen einen Aggressor die ureigenste Aufgabe der Bundeswehr. Das erfordert anderes Material und viel mehr Personal. Realistisch betrachtet benötigt man, um die Bundesrepublik zu verteidigen, eine aktive Truppe von 350.000 Soldaten und etwa 1,2 Millionen Reservisten, derzeit haben wir nicht einmal 200.000 Soldaten und 30.000 Reservisten, die regelmäßig üben. Es wird ohne Wehrpflicht meiner Meinung nach also nicht gehen. Deshalb brauchen wir die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Frage: Glauben Sie wirklich, dass die Wehrpflicht mit der jetzigen Ampel-Koalition machbar ist? Daran sind ja auch die Grünen beteiligt, die aus der Friedensbewegung kommen…
Antwort: Ich glaube, gerade mit den Grünen. Auch unter einem grünen Außenminister Joschka Fischer gab es Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ich glaube, den eigenen Staat sichern zu können, ist die wichtigste Aufgabe einer Armee. Da gehen auch die Grünen mit und dies leichter, als Soldaten in alle Teile der Welt zu entsenden
Frage: Eines der größten Probleme ist derzeit nicht das Geld, denn die Bundeswehr erhält 100 Milliarden Euro Sondervermögen, sondern die Beschaffung. Die Rüstungsindustrie klagt, es kämen keine Bestellungen an. Sollte Pistorius da mal durchgreifen?
Antwort: Der Minister sollte auf zwei Ebenen handeln. An seiner Stelle würde ich noch nutzbare Waffensysteme reaktivieren – einfach um wieder die nötige Stückzahl an Kampfpanzern, Schützenpanzern, Gewehren und Munition zu haben. Dies geht auch trotz der höheren Instandsetzungskosten. Ein Beispiel: Ich habe lieber einen fahrenden und schießenden Schützenpanzer Marder in ausreichender Zahl als einen zwar besseren, aber derzeit noch reparaturanfälligen Schützenpanzer Puma in deutlich kleinerer Zahl. Vorhandenes Gerät sollte erst außer Dienst gestellt werden, wenn neues Gerät auch wirklich da ist.
Frage: Die Bundeswehr sollte also auch größere Stückzahlen bestellen?
Antwort: Ja. Entscheidend ist doch, dass Bestellungen wieder deutlich schneller ablaufen. Das geht nur, indem wir mehr Standard-Produkte bestellen und weniger spezielle Produkte mit allen möglichen Zusatz-Wünschen. In der Folge könnte sich die Bundeswehr bei größeren Stückzahlen wieder eine eigene Instandsetzung leisten und müsste die Reparatur nicht immer an die Hersteller auslagern. Man sollte außerdem die rechtlichen Möglichkeiten des Vergaberechts wirklich nutzen. Denn wir brauchen eine Truppe, die morgen oder übermorgen kampffähig ist – nicht erst in Jahrzehnten. Minister Pistorius setzt da die richtigen Signale.
Frage: Wie sind die Reservisten eigentlich bei der Ausbildung für die Ukrainer eingebunden?
Antwort: Die Reserve und der Reservistenverband sind eingebunden, zum Beispiel, wenn es um die Suche nach Sprachmittler Deutsch-Ukrainisch oder um Fachkräfte für den Schützenpanzer Marder geht.
Frage: Ende der Woche werden die Nato-Staaten bei der Münchner Sicherheitskonferenz über die Verteidigungsfähigkeit Europas diskutieren. Was müsste sich aus Ihrer Sicht noch verbessern?
Antwort: Der Ukraine-Krieg zeigt, dass die Nato Abschreckungskraft haben muss. Neben der aktiven Truppe gehört dazu auch eine starke Reserve. Diese ist in der Nato aber sehr unterschiedlich und reicht von den Amerikanern, die ganze Reserve-Bataillone in Auslandseinsätze schicken bis hin zu Ländern, wo Reservisten quasi nach ihrem aktiven Dienst nie mehr üben. Dafür brauchen wir ganz konkret Mindeststandards für die Reserve in jedem Land - bezüglich Ausbildung, Trainings und Ausrüstung. Dafür werde ich auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz, auf der der Reservistenverband seit Jahren ein starker Partner ist, werben.
