Löwen sind weg In Moormerland geht mehr zu Bruch als eine Fraktion
Zwei Löwen sind weg, wie geht es weiter im Rat Moormerland? Der Rückzug der Wählergemeinschaft hinterlässt mehr als einen faden Nachgeschmack. Eine Analyse.
Moormerland - Wer die Moormerländer Löwen gewählt hat, sieht künftig seine Interessen nicht mehr durch die Wählergemeinschaft vertreten: Wenn der Gemeinderat in Moormerland am 23. März das nächste Mal zusammenkommt, wird er statt 35 nur noch 33 Sitze haben. Denn die Wählergemeinschaft Wir Moormerländer Löwen wird es darin nicht mehr geben. Gerd Oncken und Ewald Janssen haben aufgehört, alle möglichen Nachrücker haben abgesagt. „Diese Plätze bleiben unbesetzt“, sagt Bürgermeister Hendrik Schulz (SPD).
Was und warum
Darum geht es: Im Gemeinderat Moormerland bleiben nach dem Rückzug der Wählergemeinschaft Wir Moormerländer Löwen zwei Sitze frei.
Vor allem interessant für: Menschen, die sich für Kommunalpolitik interessieren
Deshalb berichten wir: Wir haben uns gefragt, was für Auswirkungen es hat, dass zwei Ratsmitglieder von den Löwen hingeschmissen haben. Die Autorin erreichen Sie unter: k.lueppen@zgo.de
Aber das war es noch nicht: Denn mit 33 Sitzen stellen sich die Mehrheiten anders dar. Zwar müssen nicht alle Ausschüsse neu gebildet werden, aber der Platz, den die Löwen im Verwaltungsausschuss hatten, wird an die CDU fallen. In den Fachausschüssen verlieren die verbleibenden Mitglieder der Wählergemeinschaft, Torsten Bruns und Tanja Veentjer, das Stimmrecht. „Die SPD wird nun 16 von 32 Sitzen mit Stimmrecht in den Ausschüssen haben“, so Schulz. Somit profitieren die großen Fraktionen vom Rückzug der Löwen.
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Name Löwen sei „verbrannt“
Mit ihren zwei Sitzen sind Bruns und Veentjer eine Fraktion, aber wie sie sich nennen wollen, ist offen. „Von der Bezeichnung Löwen werden wir uns lösen“, sagt Torsten Bruns. Dieser Name sei „verbrannt“. Außerdem hofft er, mit der Umbenennung anders wahrgenommen zu werden. Denn an der Ratsarbeit wollen sich die beiden weiterhin aktiv beteiligen und mit eigenen Anträgen dazu beitragen. Bruns wünscht sich, dass diese von den anderen Parteien unvoreingenommen betrachtet werden.
Werden die Moormerländer Löwen somit bald vergessen sein? Nicht ganz. Kürzlich hatte diese Zeitung versucht, alle möglichen Nachrücker zu dem von Oncken angekündigten Rückzug zu befragen. Erst nachdem der entsprechende Artikel erschienen war, kam die Antwort von Jens Halangk aus Veenhusen. Dort werde er weiterhin im Ortsrat mitwirken, „schließlich ist es die Kommunalpolitik direkt vor der Haustür, für meine Nachbarschaft, mit denen man ja mehr im Kontakt steht als mit der ganzen Gemeinde“, teilte er mit.
Lauter Wahlkampf, jetzt abgemeldet
Das passt zu der Haltung der Löwen insgesamt. Für sie gibt es keinen Wählerauftrag, sondern nur die eigene Laune. Den Rückzug hatte deren Sprecher Gerd Oncken damit begründet, ihre Agenda sei quasi abgearbeitet, da die Themen Straßenausbaubeitragssatzung und Wiekensanierung durch Beschlüsse abgeschlossen seien. Löwen-Mitgründer und potenzieller Nachrücker Peter Kneiske schrieb unserer Redaktion, der Rückzug habe mit „verfehlter Politik zu tun, die nicht im Sinne des Bürgers“ sei. Der Hintergrund: Ihre Forderung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, fand bei keiner anderen Fraktion Zustimmung.
Tatsächlich haben vermutlich viele Moormerländer den Löwen ihre Stimme gegeben, weil sie auf eine Abschaffung der als ungerecht empfundenen Straßenausbaubeiträge hofften. Bei der Kommunalwahl im September 2021 holte die Wählergemeinschaft 3342 Stimmen (10,8 Prozent). Mit 1501 hatte Torsten Bruns das beste Ergebnis, obwohl er gleichzeitig als Bürgermeister kandidierte. Gerd Oncken gaben dagegen 164 Wählende ihre Stimme, dabei war er bereits seit zwei Perioden Mitglied des Gemeinderates.
Rücktritt vom Rücktritt unmöglich
Nach einer einzigen Niederlage gleich die Segel zu streichen und sich inklusive aller Nachrücker aus der Ratsarbeit zu verabschieden, mag rechtlich in Ordnung sein, wie der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund auf Anfrage sagt: Demnach „können Abgeordnete in den kommunalen Vertretungen jederzeit auf ihr Mandat verzichten (§ 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 NKomVG). In diesen Fällen geht dann der Sitz im Rat auf die – soweit vorhanden – nächste sogenannte Ersatzperson über (§ 44 NKWG)“, schreibt Geschäftsführer Oliver Kamlage.
Diese kann, muss aber nicht den Sitz annehmen. Die Konsequenz sei, dass die Nachfolger für die gesamte Wahlperiode ausscheiden. Ein „Rücktritt vom Rücktritt“ ist ausgeschlossen. Ein derartiges Verhalten konnten die Wähler für die im Wahlkampf lautstark und kontrovers auftretenden Löwen beim besten Willen nicht vorhersehen. Sie werden darauf vertraut haben, dass sich die Wählergemeinschaft anders positioniert und verhält als SPD und CDU, und zwar nicht ausschließlich bei zwei Themen.
Wähler herbe enttäuscht
Diese Wählenden wurden herbe enttäuscht. Sie würden vermutlich den Löwen ihre Stimme nicht wieder geben. Zu befürchten ist aber, dass der beleidigte Rückzug der Wählergemeinschaft zu weiterem Verdruss über Kommunalpolitik führt. Die Löwen-Wähler wollten doch, dass es eine Fraktion gibt, die ein Stachel im Fleisch derjenigen Parteien ist, die sie als staatstragend und selbstzufrieden wahrnehmen. Gute Kommunalpolitik braucht solche Auseinandersetzung, um nicht zu erstarren.
Leider brach dieser Stachel beim ersten Widerstand ab. Zu befürchten ist, dass die Löwen-Wähler deshalb bei der nächsten Kommunalwahl 2026 nicht mehr willens sind, überhaupt ihre Stimme abzugeben. Oncken und seine Mitstreiter hätten sich damit nicht nur blamiert, sondern der Demokratie nachhaltig geschadet. Wenigstens haben sie angekündigt, beim nächsten Mal gar nicht mehr anzutreten – aus Altersgründen.