Moormerländer Löwen werfen hin „Wählerauftrag ist erfüllt“ – Gerd Oncken zu seinem Rücktritt
Die Löwen fänden mit ihren Ideen kein Gehör – so erklärt Gerd Oncken den Rückzug aus dem Gemeinderat. Die anderen Fraktionen finden klare Worte dazu.
Moormerland - „Wenn wir merken, dass wir nichts mehr bewegen können, brauchen wir unsere Energie nicht zu verschwenden“ – so erklärt Gerd Oncken, warum er selbst sowie Ewald Janssen ihre Mandate im Gemeinderat Moormerland zurückgegeben haben, und weshalb auch keiner von der Liste der Wählergemeinschaft Wir Moormerländer Löwen (WML) nachrücken werde.
Was und warum
Darum geht es: Gerd Oncken äußert sich zu den Gründen für den Rückzug von zwei Ratsmitgliedern der Moormerländer Löwen.
Vor allem interessant für: Moormerländer, insbesondere Wähler der Löwen
Deshalb berichten wir: In der vorigen Woche hatten wir über die Rücktritte der Löwen berichtet. Jetzt haben wir nachgefragt. Die Autorin erreichen Sie unter: k.lueppen@zgo.de
Ihre Vorschläge zu Finanzen und den Straßenausbaubeiträgen seien von den anderen Fraktionen nicht ernsthaft diskutiert worden. Die Kommunikation mit den anderen Parteien nennt Oncken „schwierig“. „Wir sind die einzige Opposition geworden“, die anderen Parteien seien miteinander auf „Kuschelkurs“. Von der Verwaltung sieht sich Oncken ebenfalls ausgegrenzt.
Löwen im Rat isoliert?
Termine für den Finanzausschuss, dessen Vorsitzender er ist, seien über seinen Kopf hinweg angesetzt worden. Deshalb hat er Beschwerde bei der Kommunalaufsicht eingereicht. „Der Kämmerer darf mit mir nicht reden, das hat ihm der Bürgermeister verboten“, so Oncken. Hendrik Schulz weist diesen Vorwurf zurück, es sei in der Kommunalverfassung klar geregelt, dass die Kommunikation zu den Ratsmitgliedern allein über den Bürgermeister zu erfolgen habe. Aber die isolierte Lage ist Oncken zufolge nicht der einzige Grund, warum bis auf zwei gewählte Ratsmitglieder von WML hingeworfen hätten.
In den Wahlkampf 2021 war die Wählergemeinschaft vorrangig mit zwei Themen gegangen: mit der Straßenausbaubeitragssatzung und der Wiekensanierung. Wegen dieser Themen hätten die Wähler bei der Gemeinderatswahl für WML gestimmt, ist Oncken überzeugt. Während sich WML mit dem eigenen Vorschlag – Abschaffung der Anliegerbeiträge bei gleichzeitiger Anhebung der Steuern – nicht durchsetzen konnte, wird die Wiekensanierung in Moormerland jetzt umgesetzt. Das führt Oncken zur Feststellung: „Unser Wählerauftrag ist erfüllt.“
Kein Interesse mehr an Ratsarbeit
Innerhalb der Gruppe habe man sich gefragt, ob man zur nächsten Kommunalwahl wieder antreten wolle. Doch die Älteren wie Oncken, seine Frau oder Peter Kneiske, würden darauf aus Altersgründen verzichten, und „bei den Jüngeren ist die Politikverdrossenheit jetzt schon groß“, so Oncken. Deshalb seien alle für den Rückzug aus dem Rat gewesen. „Überreden musste ich niemanden“, so Onken. Unsere Redaktion hat versucht, die auf der Gemeinderatsliste stehenden WML-Mitglieder selbst zu ihren Beweggründen zu befragen, doch auf Anrufe oder E-Mails kam keine Antwort. Lediglich ein Mitglied teilte mit, dass die Antwort von Gerd Oncken mit allen abgesprochen gewesen sei.
Die Kommunikation war offenbar selbst innerhalb der Fraktion schwierig. Im Gemeinderat ist WML jetzt nur noch mit Torsten Bruns und Tanja Veentjer vertreten. Diese sagten, sie seien vom Rückzug der übrigen Mitglieder überrumpelt worden. Oncken zufolge war das Verhältnis zu Bruns schon länger gestört. Dieser habe seine Fraktion über die Inhalte in den Sitzungen des Bauausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses nicht informiert.
Unverständnis bei anderen Parteien
Wie denken die anderen Ratsfraktionen über den Rückzug der Löwen? Die Vorsitzenden der Gruppe SPD/FDP, von CDU und Grünen finden klare Worte. „Wer seine Mitmenschen verachtet, erreicht häufig wenig“, sagt Dieter Baumann (CDU). Von einer „traurigen Angelegenheit“ und „Betrug am Wähler“ spricht Carsten Janssen (SPD/FDP), während Stefan Haseborg (Grüne) den Rückzug von WML „grundsätzlich schade“ findet. Generell herrscht Unverständnis über diesen Schritt.
Dass der Vorschlag der Löwen zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung nicht ernsthaft diskutiert worden sei, weisen alle zurück. Anders als WML hatten sich die anderen Parteien bereits im Wahlkampf für die Beibehaltung der Satzung, aber für die kürzlich beschlossenen Vergünstigungen für Anlieger ausgesprochen. Bereits in der vorherigen Ratsperiode hatte es dazu Diskussionen sowie eine Informationsveranstaltung mit Fachleuten gegeben.
Dabei waren SPD, CDU und Grüne zu einem anderen Ergebnis gelangt. „Über den Vorschlag der Löwen haben wir trotzdem intern gesprochen“, sagt Stefan Haseborg. Die von Oncken vorgestellten Zahlen zur Kompensation der Anliegerbeiträge durch Steuererhöhungen hätten seine Fraktion nicht überzeugt, sagt Carsten Janssen. Nach Ansicht von Baumann sei es eher Oncken gewesen, der die Diskussion nicht offen geführt habe: „Er weiß immer alles besser.“ Mit so einem Verhalten könne man sich nicht durchsetzen.
Oncken war lange Einzelkämpfer
Die Wählergemeinschaft Löwen gibt es seit 2012, als mehrere Mitglieder der FDP-Ortsgruppe die Partei verlassen haben. Zu ihnen gehörte Gerd Oncken, der 2011 als Parteiloser auf der FDP-Liste kandidiert hatte und für die Liberalen das einzige Ratsmandat innehatte. Seither war der Neermoorer ein Einzelkämpfer im Moormerländer Gemeinderat, bis zur Periode 2016 bis 2021, wo er mit dem FDP-Ratsmitglied eine Gruppe bildete.
Aus dieser Zeit müsste er eigentlich daran gewöhnt sein, mit seinen Anträgen und Vorschlägen der Mehrheit zu unterliegen. Doch darauf angesprochen, bestreitet Oncken das. Früher sei das Klima ein anderes gewesen, da hätten die anderen Fraktionen die Anregungen „gerne angenommen“, manche seien beschlossen worden. Jetzt finde er jedoch kein Gehör mehr. „Wenn die meinen, dass das ihr Stil ist – unserer ist es nicht“, so Oncken.
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