Wegen finanzieller Probleme Leer gibt womöglich 800.000 Euro Fördergeld für Ledastraße zurück
Eine Stadt, die finanziell stark angeschlagen ist, freut sich in der Regel über Fördergelder. Leer ist in einer so starken finanziellen Notlage, dass ihr nicht mal das hilft.
Leer - Eine finanziell gut aufgestellte Kommune erwirtschaftet aus der laufenden Verwaltung, zum Beispiel durch Steuern, Gebühren oder Zuweisungen von Land und Bund, so viel, dass sie mit dem Überschuss die notwendigen oder gewünschten Investitionen stemmen kann. Von dieser Situation ist die Stadt Leer weit entfernt. Genau genommen ist für Investitionen im wahrsten Sinne des Wortes kein Euro übrig. Ohne Fördergelder oder Kredite ist nichts zu machen.
Was und warum
Darum geht es: Aus der Ledastraße sollte ein kleines Schmuckstück werden. Jetzt wird wohl nichts draus.
Vor allem interessant für: Nutzer und Anwohner der Ledastraße und diejenigen, die finden, dass man mehr aus der Straße machen könnte
Deshalb berichten wir: Aus den Fraktionen kamen Äußerungen, die darauf schließen ließen, dass man vom Projekt Ledastraße abrückt. Die Autorin erreichen Sie unter: k.mielcarek@zgo.de
Entsprechend groß war die Freude, als die Stadt im vergangenen Jahr in das Förderprogramm Perspektive Innenstadt aufgenommen wurde. Mit diesem Programm sollen Innenstädte zukunftssicher gemacht werden. Die Stadt Leer hätte inklusive ihres Eigenanteils damit knapp 900.000 Euro zur Verfügung, die zum größten Teil in den Umbau der Ledastraße fließen sollen. Aus der bisher weitgehend schmucklosen Durchgangsstraße soll bis zu den Sommerferien eine Multifunktionsfläche werden, auf der sich auch Fußgänger gerne aufhalten, bei der die Nähe zum Hafen zur Geltung kommt und auf der auch mal Veranstaltungen stattfinden können.
Kosten sind deutlich gestiegen
So war jedenfalls bisher die Situation. Die Anwohner waren angehört worden, ihre Anregungen in die Pläne einbezogen worden. Jetzt verdichten sich die Anzeichen, dass das Projekt wieder gekippt und die Fördergelder zurückgegeben werden – auch, weil sich die zu erwartenden Kosten zwischenzeitlich deutlich erhöht haben. Aus dem Eigenanteil der Stadt von knapp 100.000 Euro sind rund 800.000 Euro geworden.
„Die Ledastraße hat bei uns keine erhöhte Priorität“, sagen die Fraktionsvorsitzenden Heinz Dieter Schmidt (SPD) und Ulf-Fabian Heinrichsdorff (CDU) unisono. Es gebe wichtigere Projekte, für die SPD sind das die Schulen und die Fahrradstation, für die CDU die Schulen und das Gebäude für die Feuerwehr Nüttermoor. Außerdem stünden größere Bauarbeiten bei der OLB und beim Gasthaus Schöne Aussichten an, die wieder für Schäden an der dann frisch umgebauten Straße sorgen könnten.
Fördergeld wird nicht gerne zurückgegeben
Auch Bruno Schachner, Fraktionsvorsitzender der Grünen, hat gewisse Zweifel. „Es gibt so viele Aufgaben, die wir unbedingt angehen müssen, und die zu erwartenden Kosten für die Ledastraße sind schon stark gestiegen.“ Gleichzeitig sei es misslich, wenn man eine große Summe an Fördergeld wieder zurückgeben müsse. Aus seiner Sicht könne man derzeit einen Umbau der Ledastraße überhaupt nur in Erwägung ziehen, wenn die Planungen so weit zurückgeführt würden, dass der Eigenanteil der Stadt nicht deutlich über 100.000 oder 200.000 Euro liege.
Sven Dirksen (Gruppe FDP/LWG) will sich so ohne Weiteres von dem Projekt Ledastraße nicht verabschieden. „Wir machen den Bürgern Hoffnung, fragen sie nach ihrer Meinung, machen Workshops und Planungswerkstätten und hinterher streichen wir alles wieder? Damit machen wir es uns zu leicht.“ Von der Aufwertung der Ledastraße profitierten auch der Handel und die Gastronomie in der Innenstadt, die harte Zeiten hinter sich hätten. Natürlich seien die schon jetzt deutlich gestiegenen Kosten ein Problem. „Aber irgendwann sind die Zeiten wieder normal und wir legen los. Dann haben wir vielleicht die Bereitschaft der Bürger, sich einzubringen, und das Vertrauen des Handels verloren.“
Eine Vorentscheidung fällt womöglich am Mittwoch in der Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (17 Uhr, Zimmer 413 im Rathaus). Dann wird die Liste von notwendigen Investitionen für die kommenden zwei Jahre diskutiert, die die Stadtverwaltung zusammengestellt hat. Würde alles umgesetzt, müsste die Stadt im kommenden Jahr Kredite in Höhe von gut elf Millionen und 2024 von knapp 13 Millionen Euro aufnehmen.
Falsche Hoffnungen geweckt
Stadt Leer bläst Umbau der Ledastraße ab
Aus für Projekt Ledastraße in Leer – Uplengen und Bunde versuchen es weiter
