Notfall Stadt Emden will Energie-Härtefallfond für Bedürftige einrichten
Im September hatte die Stadt Emden eine Entscheidung zu Geldern für Menschen, die ihre Energie-Rechnung nicht mehr zahlen können, vertagt. Jetzt soll ein Härtefallfonds eingerichtet werden.
Emden - Jetzt doch: Nach einem Antrag der Rats-Gruppe „Grünen feat. Urmel“ will die Stadt Emden jetzt einen Härtefallfonds für Menschen einrichten, die ihre Gas- und Stromrechnungen nicht mehr zahlen können. Das teilte Kerstin Snakker, Leiterin des Fachbereichs Gesundheit und Soziales, am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Rats mit. Nach dem Antrag im September habe man das Thema „erstmal zurückgestellt“. Vieles - wie beispielsweise die Einrichtung des Bundes-Härtefallfonds und die Erstellung von Kriterien für Antragsteller - habe noch abgewartet werden müssen.
Anfang der Woche habe man nun einen Entwurf für eine Vereinbarung mit dem Land erstellt. Und an diesem Donnerstag habe man entschieden, Mittel in den Haushalt mit aufzunehmen. Stadtrat Volker Grendel sprach von rund 100.000 Euro, die als Grundlage für den Fonds angedacht seien. Weitere Details konnten noch nicht genannt werden - etwa, wer wie und ab wann das Geld beantragen könne. Am 18. Januar, der nächsten Sitzung des Gremiums, solle „genauer berichtet“ werden, sagte Kerstin Snakker.
„Wir sind es als Stadtgesellschaft und -politik schuldig, Konzepte aufzulegen“, betonte Bernd Renken (Grüne) zum Antrag im September. Er brachte auch zur Sprache, dass die Stadtwerke durch die Windenergie einen Übergewinn in diesem Jahr gemacht habe, der „als Zeichen der Verbundenheit“ auch zum Teil für den Härtefallfonds verwendet werden könnte. Der Kreistag in Leer habe schon einstimmig beschlossen, einen Härtefallfonds einzurichten. „Es würde mich doch sehr wundern, wenn das hier nicht auch geht“. Auch die Stadtverwaltung habe da schon „länger“ an dem Thema gearbeitet, versicherte Grendel damals.
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