Haushalt für Großefehn Gemeinde lässt Vorstellungstermin platzen
Nur wenige Stunden vor dem eigentlichen Termin hat die Gemeinde Großefehn die Vorstellung ihres Haushaltsentwurfs für 2023 abgesagt. Grund waren laut Verwaltung fehlende Daten.
Großefehn - Die Gemeinde Großefehn wollte es in diesem Jahr besonders gut machen: Bereits am vergangenen Sonnabendvormittag wollte sie den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr öffentlich vorstellen. „Das war eigentlich schon ein ehrgeiziges Ziel“, sagt Ratsmitglied Joachim Ehmen (SPD) auf Nachfrage dieser Zeitung. „Normalerweise geht der Haushalt vom Entwurf bis zum Beschluss zwischen Januar und März durch die Gremien.“
Gemeindekämmerin Jördis Lienemann bestätigt, dass der Zeitplan in diesem Jahr etwas sportlich war. „Das hatte vor allem fachliche Hintergründe“, sagt sie. „Die Einhaltung der Niedersächsischen Kommunalverfassung war dafür aber nicht ursächlich.“ Tatsächlich sieht die Kommunalverfassung vor, dass der Haushalt für das kommende Jahr noch im laufenden Jahr verabschiedet sein muss. Faktisch schaffe das aber nahezu keine Kommune, erklärt Lienemann.
Kurz vor Schluss kamen ganz neue Zahlen
Aus dem ehrgeizigen Plan wurde indessen nichts. Am Freitagnachmittag um 15.35 Uhr schickte die Gemeinde die Absage über ihren Mailverteiler. „Trotz intensiver Bemühungen bis zum heutigen Tage liegen leider noch nicht alle Werte in valider und abschließender Form für den Haushaltsentwurf 2023 vor“, hieß es darin lediglich als Begründung. Dabei gehe es nicht um bestimmte Posten oder Zahlen, stellten Lienemann und Gemeindebürgermeister Erwin Adams (parteilos) klar. Maßgeblich seien Daten zu verschiedenen Faktoren und aus verschiedenen Quellen gewesen.
Exemplarisch nannte Lienemann Zahlen des Landes, die in die Berechnungen einfließen müssten. „Normalerweise kamen die immer um den Buß- und Bettag herum“, erklärt die Finanzchefin. „In diesem Herbst hat aber die Landesregierung gewechselt und die Zahlen kamen erst am vergangenen Donnerstag und Freitag an.“ Dabei hatte die Verzögerung sogar eher erfreuliche Gründe. Denn für den kommunalen Finanzausgleich des kommenden Jahres habe die Landesregierung die Schlüsselzuweisungen für Gemeinden wie Großefehn erhöht. „Wir bekommen zum Beispiel einen höheren Grundbetrag pro Einwohner als in den vergangenen Jahren“, erklärte Lienemann. Insgesamt werde sich die Einnahmesituation der Gemeinde verbessern.
Jetzt soll nichts überstürzt werden
Wie der neue Zeitplan für den Haushalt aussieht, wollte Erwin Adams bis Redaktionsschluss noch nicht verraten, da der erst am Dienstag den Vertretern des Rats und der Ortsräte vorgestellt werden soll. Ebenso wolle die Gemeinde dann erst über die konkreten Gründe für die vermeintliche Eile in diesem Jahr Auskunft geben. Ohne näher darauf einzugehen, nannte Lienemann „geplante Umstellungen im Haus“, die es sinnvoll machten, den Haushalt noch in diesem Jahr weiterzubringen. Möglich ist, dass damit die von der Gemeinde für das kommende Jahr angepeilte Neustrukturierung des Bauressorts gemeint ist.
Joachim Ehmen rät unterdessen, jetzt nichts mehr übers Knie zu brechen. „So kurz vor Weihnachten hat doch jeder Termine bis obenhin“, sagt er. „Da kann es jetzt nicht so tragisch sein, wenn wir den Haushalt erst im kommenden Jahr unter Dach und Fach haben.“ Er selbst jedenfalls sei tiefenentspannt. „Mir ist lieber, wir haben vernünftige, belastbare Zahlen als dass jetzt irgendwas mit heißer Nadel gestrickt wird“, sagt Ehmen.
Großefehn will feiern – Fragt sich nur, wie
