Sanierungsstau an Emder Schulen Elternrat verliert beim Warten auf Mängelliste die Geduld
In Emden ist die Liste baulicher Mängel an Schulen lang. Ein neues Computersystem soll der Stadt einen Überblick verschaffen. Aber das dauert länger als gedacht – was so manchen mächtig nervt.
Emden - Zerrin Mentjes ist Vorsitzende des Stadtelternrates in Emden und bekommt von Zeit zu Zeit eine volle Ladung Frust vor die Füße gekübelt. Zuletzt ging es dabei häufig um Mängel an verschiedenen Emder Schulen. Am Mittwochabend versuchte sie, einen Teil des Ärgers genervter Mütter und Väter dorthin abzuleiten, wo sich solche Dinge vermeintlich regeln lassen: Im Namen des Stadtelternrates brachte sie einen Antrag im Schulausschuss des Rates ein.
Was und warum
Darum geht es: Warum der Sanierungsstau an Emder Schulen groß ist und offenbar nicht abgebaut wird.
Vor allem interessant für: Lehrkräfte, Schulkinder und deren Eltern sowie die Verantwortlichen in Rat und Stadtverwaltung
Deshalb berichten wir: Am Mittwoch scheiterte der Stadtelternrat mit seinem Anliegen, anerkannte Mängel in einer Grundschule beseitigen zu lassen. Das Thema Sanierungsstau an Schulen gärt in Emden schon länger. Den Autor erreichen Sie unter: g.paeschel@zgo.de
Es ging um die Ausstattung von Toiletten an der Grundschule Grüner Weg, die kaum zu akzeptieren sind. Es ging um unerreichbare Klospülungen und fehlenden Sichtschutz – der Missstand ist den Verantwortlichen hinlänglich bekannt. Doch Mentjes‘ Vorstoß verfehlte das Ziel. Ihr Antrag wurde ziemlich unsanft abgebügelt. Denn ganz so einfach läuft das mit den Schulen in Emden gerade nicht.
Dieselgate und das Missmanagement beim GME
Schon seit vielen Monaten dreht sich in Emden die Diskussion mit hohem Erregungspotenzial im Kreis: Im Zentrum stehen Mängel und mögliche Missstände in etlichen Bildungsstätten der 50.000-Einwohner-Stadt. Sie werden seit Längerem häufig nur noch in den gravierendsten Fällen beseitigt.
Einerseits hat das indirekt noch immer mit dem Dieselgate-Skandal von Volkswagen zu tun: Die im Jahr 2015 aufgeflogene Abgas-Schummelei im Konzern des wichtigsten Gewerbesteuerzahlers für Emden ließ den finanziellen Spielraum einbrechen. Die Stadt musste ihre Ausgaben damals sehr plötzlich sehr drastisch kürzen. Als Reaktion nahm sie ihren Eigenbetrieb, das Gebäudemanagement (GME), das für den Zustand der Schulen verantwortlich ist, in die Pflicht. Dessen jährliches Budget wurde deutlich gesenkt. Die Folge: Notwendige Arbeiten mussten verschoben werden.
Niemand tritt aufs Gaspedal
Zum anderen, und das ist mindestens genauso entscheidend für den jetzigen Sanierungsstau, bremste sich das GME über Jahre durch offensichtliches Missmanagement selbst aus. Zähneknirschend mussten Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) und Stadtbaurätin Irina Krantz im Frühjahr einräumen, dass man im GME keinen Überblick mehr über die Situation an den Schulen hat. Mit anderen Worten: Den Verantwortlichen war die Liste mit Mängeln nicht nur über den Kopf gewachsen, es gab so eine Liste erst gar nicht.
Kruithoff und Krantz zogen daraufhin schon vor Monaten die Notbremse. Die Stadtbaurätin hat seitdem die Aufgabe, das GME personell und strukturell neu aufzustellen. Gleichzeitig wird mit Hilfe einer Computersoftware eine Liste erstellt, die die Mängel kategorisiert und priorisiert. Das Problem dabei: Um nicht in eine falsche Richtung zu steuern, tritt beim GME gerade niemand mehr so richtig aufs Gaspedal. Es gilt die Devise: Erst die Liste, dann der Sanierungsstau, der mit den von der Software als am dringlichsten eigestuften Mängel aufgelöst werden soll.
Wo bleibt die Mängelliste?
Problem Nummer zwei: Die Liste wird und wird nicht fertig. Neben Zerrin Mentjes, Lehrern, Schüler und deren Eltern verliert auch die Politik in Emden die Geduld. „Wir hören hier immer Liste, Liste, Liste“, sagte Ratsherr Christian Nützel (Bündnis 90/Die Grünen) im Schulausschuss sichtlich genervt. „Wie lange sollen wir warten? Wann kriegen wir endlich mal was vorgelegt?“, wollte er von der Verwaltung wissen.
Tim Kruithoff reagierte nicht minder gereizt. Gras wachse nicht schneller, wenn man daran ziehe, stellte er zum wiederholten Male fest. Dazu kommt: Es gebe mehr zu tun, als bezahlt werden könne, so der Oberbürgermeister. Um zu verhindern, dass dort am schnellsten saniert wird, wo am lautesten geschrien wird, will man sich im GME künftig streng an die Prioritätenliste halten. Fachbereichsleiter und Stadtrat Volker Grendel machte klar, dass Notfälle wie Wasserschäden selbstverständlich trotzdem sofort angepackt werden.
Aber: „Die Priorisierung darf nicht immer durch politische Beschlüsse verschoben werden“, sagte er.
Nützels Frage nach der Liste ließ der Verwaltungsvorstand am Mittwoch unbeantwortet. Am Tag darauf teilte die Pressestelle auf erneute Nachfrage mit, dass die Mängelliste für die Emder Grundschulen bereits vorliege. Die „komplette Liste für alle Schulen“ solle dann „im späten Frühjahr 2023 vollständig“ auf den Tisch kommen, hieß es.
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