Sanierungstau an Schulen Politik fordert Prioritätenliste für Emder Bildungsstätten
In Emden melden immer mehr Schulen massiven Sanierungsbedarf an. Die Stadt will warten, bis sie eine vollständige Mängelliste erarbeitet hat. Doch das dauert offenbar länger als gedacht.
Emden - Die Emder Politik verliert die Geduld beim Thema Schulsanierungen. Das wurde zuletzt nicht nur im Rat deutlich, sondern am Dienstagabend auch im Betriebsausschuss des Gebäudemanagements (GME). Als ein Antrag der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE) zur Grund- und Oberschule in Wybelsum behandelt werden sollte, musste Stadtbaurätin Irina Krantz diesen Punkt kurzfristig vertagen.
Auf Nachfrage erklärte Krantz am Mittwoch, dass sie in dem Moment, als der Tagesordnungs-Punkt aufgerufen wurde, festgestellt hatte, dass die nötige Präsentation nicht auf ihrem Rechner war und der zuständige Mitarbeiter nicht da war. „Das ist mir noch nie passiert“, sagte sie. Somit habe sie nicht anders gekonnt, als den Punkt zu verschieben. Die Präsentation und die Informationen zur Schule hätten aber vorgelegen, betont sie. Das Gespräch mit der GfE wolle sie noch suchen.
Lage in Wybelsum ist schon länger bekannt
Dazu muss man wissen, dass der Stadtverwaltung seit mehr als zehn Monaten eine Liste zur Schule in Wybelsum vorliegt. Weil die Mängel nicht behoben werden, laut Schulleiter Raimund Harms ist unter anderem die Pausenhalle massiv von Schimmel befallen, hatte sich zuletzt die GfE-Fraktion eingeschaltet. Der Vorstoß, mit einem Antrag zur Ausschusssitzung Bewegung in die Sache zu bringen, ging angesichts von Krantz’ kurzfristigem Rückzieher jedoch ins Leere.
Eines aber erreichte die GfE-Fraktion: Die politische Debatte über den Sanierungsstau an etlichen Emder Schulen flammte am Mittwoch wieder voll auf. Das Thema gärt schon lange. Bereits im Mai standen Gebäudemanagement und damit die Stadtbaurätin als Leiterin des Betriebs massiv in der Kritik. Parteiübergreifend fordern die Fraktionen eine Prioritätenliste, nach der die Mängel abgearbeitet werden können. Seinerzeit bat die Stadtbaurätin um Geduld und kündigte die Liste gegen den Sanierungsstau frühestens für den Herbst dieses Jahres an. Mittlerweile ist der Sommer vergangen und es zeichnet sich ab, dass die Liste noch lange nicht fertig erstellt ist.
Die Geduld ist erschöpft
Gertrud Rehling (SPD) wies die Erklärungsversuche von Krantz als „nicht mehr plausibel“ ebenso zurück wie Lars Mennenga von der Gruppe „Die Fraktion“. „Unsere Kinder gehen in Räumen zur Schule, in denen schwarzer Schimmel ist. Ich verstehe nicht, warum man es nicht priorisieren kann“, kritisierte er und fragte: „Wieso ziehen so viele Monate ins Land?“
Die Ungeduld nicht nur in diesen beiden Fraktionen hat allerdings auch einen ganz pragmatischen Grund: Ohne eine Priorisierungsliste fehlt ihnen ein entscheidendes Instrument für die Haushalts- und Investitionsplanung.
Stadtbaurätin rechtfertigt sich
Am Tag drauf sagte Krantz im Gespräch mit der Redaktion, dass sie im Ausschuss „etwas spontan“ auf die Prioritätenliste für Baumaßnahmen an den Emder Schulen angesprochen worden sei. Sie betonte auf Nachfrage, dass es sich bei dieser Liste um einen „Wunsch der Politik“ handle. Diese hatte gefordert, dass bis Ende diesen Jahres eine solche Liste vorliege. „Dem habe ich klar eine Absage erteilt“, sagte die Stadtbaurätin jetzt. Eine Liste in so kurzer Zeit zu erstellen, sei schlicht nicht machbar. Man arbeite mit „Hochdruck“ daran, die Daten zu allen Schulen zu sammeln und in ein System einzupflegen. Vor Kurzem hätte man deswegen auch die Stelle eines „Facility-Managers“, also eines Gebäudetechnikers oder Hausmeisters, ausgeschrieben.
Alle Mängel an den Schulen müssten zudem in einen Zusammenhang gestellt werden, um die Dringlichkeit der Sanierung zu ermessen. „Eine Versackung vor einer Tür mag beim Vorbeigehen als Kleinigkeit gewertet werden, aber wenn es sich um einen zentralen Notausgang handelt und im Notfall jemand stolpern könnte, weswegen dann Hunderte das Gebäude nicht verlassen könnten, dann bekommt es eine Dringlichkeit“, erklärte sie. Derzeit gehe sie optimistisch davon aus, dass bis Mitte kommenden Jahres die Schulbegehungen abgeschlossen und alle Daten aufgenommen wurden.
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