Wenn es schnell gehen muss Stadt Emden soll sich zu Zustand des Rettungsdienstes äußern
Immer wieder ist in Emden und auch Ostfriesland die Rede davon, dass es Engpässe im Rettungsdienst gibt. An diesem Donnerstag soll das ausführlich zur Sprache kommen.
Emden - Überlastete Rettungssanitäter, unterbesetzte und für den Einsatz abgemeldete Krankenwagen: Immer wieder ist die Rede davon, dass es Engpässe im Rettungsdienst in Emden und Ostfriesland gibt. Die Mitglieder der FDP-Fraktion im Emder Rat wollen nun Klarheit: Sie haben beantragt, dass die Stadtverwaltung im nächsten zuständigen Ausschuss unter einem besonderen Tagesordnungspunkt einen Sachstandsbericht geben soll.
An diesem Donnerstag endet nun die politische Sommerpause in Emden. Dann findet der erste Ausschuss statt, der sich mit öffentlicher Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice beschäftigt. Dann soll „ein mündlicher Sachvortrag durch die Verwaltung“ zum Zustand des Rettungsdienstes gehalten werden, heißt es in der Tagesordnung. Die Sitzung ist öffentlich und findet ab 17 Uhr im Ratssaal, Verwaltungsgebäude II, statt.
Fraktionen wollen Zugang zu Neuem Markt erleichtern
In diesem Ausschuss soll auch über den Zugang zum Neuen Markt gesprochen werden. Dieser wird seit Abschluss der Sanierung reguliert, in dem nur Zugangsberechtigte mit einem Handsender die den Platz in der Nacht absperrenden Poller in den Boden absinken lassen können. Auch alle Rettungsorganisationen verfügen über solche Sender. Nun haben alle Fraktionen bis auf die Gruppe „Grüne feat. Urmel“ beantragt, dass der Zugang für mehr Leute, als von der Verwaltung zunächst vorgegeben, möglich sein soll. Genauer heißt es im Antrag, dass alle Anwohnern, die Am Neuen Markt/Katergang gemeldet sind, inklusive derjenigen, für die eine Anlieferung/Versorgung nur von dort möglich ist, und/oder Bertreiber eines Geschäftes, eine Zugangsberechtigung erhalten sollen. Darüber hinaus noch diejenigen, die in diesem Bereich Parkraum nutzen und nachweisen können.
„Der Neue Markt steht seit der Sanierung für das Anwohner- und Individualparken nicht mehr zur Verfügung und ist als einer der zentralsten Punkte in der Innenstadt als Fußgängerzone ausgewiesen mit der Folge, dass ein Befahren dieser Fußgängerzone auf das notwendige Maß zu beschränken ist“, schreibt die Verwaltung bereits in einer Stellungnahme zum Antrag. Es seien in der Woche außerdem „sehr großzügige“ Öffnungszeiten des Markts vorgegeben, nämlich von 5 bis 17 Uhr. Weitere Regelungsbedarfe sieht die Verwaltung nicht. Das letzte Wort haben allerdings die gewählten Vertreter der Fraktionen.
Ein weitere Tagesordnungspunkt ist die Optimierung des öffentlichen Personen-Nah-Verkehr (ÖPNV). Dabei soll es insbesondere um Bereitstellungsplätze für Taxis und Reisebusse gehen.
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