Geldsegen Emden bekommt unerwartete VW-Millionen
Die Stadt Emden kann in diesem Herbst mit einer Finanzspritze rechnen. Der Volkswagen-Konzern hat seine Betriebsprüfung für die Jahre 2007 bis 2010 abgeschlossen.
Emden - Es gibt gute Nachrichten für den Emder Haushalt: Die Stadt rechnet für den Herbst mit einem „signifikanten Millionenbetrag“ von ihrem Hauptsteuerzahler Volkswagen. Das teilt Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) am Montag mit. Am Freitag hatte es ein Gespräch mit dem Wolfsburger Konzern und der Stadt gegeben, in dem es um die zu erwartenden Steuereinnahmen in diesem Jahr gehen sollte. Das hatte Kämmerer Horst Jahnke im Finanzausschuss des Emder Rates am Donnerstag angekündigt.
Die millionenschwere Zahlung, von der nun die Rede ist, habe allerdings nichts mit diesem Jahr zu tun. Sie wurde nach der nun abgeschlossenen Betriebsprüfung für die Jahre 2007 bis 2010 ausgerechnet, so Kruithoff. Es sei nichts Ungewöhnliches, dass solche Prüfungen erst nach so einer langen Zeit beendet würden. Genaue Zahlen, also die Höhe des Millionenbetrags, wollte er nicht nennen. Aber: Es werde helfen, den Haushalt für dieses und kommendes Jahr zu entlasten, so Kruithoff. Die Kommunalaufsicht aus Hannover hat einen Blick auf den Emder Haushalt, weil dieser stark in Schieflage geraten ist. Die Finanzspritze soll helfen, den Prüfern einen stabilen Haushalt vorzeigen zu können.
VW-Summe jetzt eingegrenzt
Bernd Renken aus der Gruppe „Grüne feat. Urmel“ im Emder Rat benannte den Millionenbetrag am Mittwoch in einem Pressegespräch mit „10 bis 20 Millionen Euro“. Das sei zwar eine gute Nachricht, bei dem eingeplanten Defizit der Stadt in Höhe von 60 Millionen Euro müsse aber noch anderes getan werden, um die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen zu schließen. Die kommenden vier bis fünf Jahre werde ein Ausgleich des Haushalts wohl nicht klappen, meint er.
Auch über die zu erwartenden Steuereinnahmen für dieses Jahr könne er aus Datenschutzgründen nicht sprechen. Einzelne Summen von Steuerzahlern dürften nicht genannt werden. Aber: Dazu es gebe „keine wirklich guten Nachrichten“. Der Automobilhersteller stehe wegen der Lieferschwierigkeiten unter anderem von Halbleitern und dadurch verzögerten Produktionsabläufen „unter Druck“.
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