Keine Hilfe für Looden Krummhörns Bürgermeisterin bleibt ohne Stellvertreter
Wenn Bürgermeisterin Hilke Looden verhindert ist, gibt es in der Gemeinde weiterhin keinen allgemeinen Vertreter. Was für Folgen kann das haben?
Pewsum/Großheide - Die Fachbereichsleiter der Gemeinde Krummhörn haben ohnehin schon viel um die Ohren, sagt Hilke Looden (parteilos). Darum will die Bürgermeisterin darauf verzichten, einen beziehungsweise eine von ihnen auch noch zu ihrem allgemeinen Stellvertreter zu machen. Lieber wäre Looden eine neue Stelle. Das will aber die SPD nicht, mit der sie sich auf der jüngsten Ratssitzung nicht einigen konnte. Die Folge: Die Verwaltungschefin verzichtet nun darauf, dass jemand zusätzlich eingestellt wird. Es gibt also auch in Zukunft keinen, der sie in allen Belangen vertreten kann. Was für Folgen kann das haben?
Was und warum
Darum geht es: SPD-Chef Alfred Jacobsen findet, die Bürgermeisterin sollte mehr arbeiten und braucht auch keine Extrastelle für einen allgemeinen Stellvertreter.
Vor allem interessant für: Personen, die von Entscheidungen der Gemeinde Krummhörn abhängig sind – auch im Falle der Abwesenheit von Hilke Looden
Deshalb berichten wir: Kürzlich wurde im Gemeinderat über das Thema gesprochen. Den Autor erreichen Sie unter: m.hillebrand@zgo.de
Dass leitende Mitarbeiter in den Verwaltungen gleichzeitig Fachbereichsleiter und allgemeine Stellvertreter der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind, kommt in vielen Gemeinden vor. So auch in Großheide, wo Sebastian Meins diese Doppelfunktion innehat. Es sei ein sehr großer Fachbereich mit vielen Aufgaben, zu dem unter anderem die Finanzverwaltung, die Personalabteilung, der Bereich Datenschutz und mehr gehören, sagt er. Immer gebe es viel zu tun und es werde immer mehr, macht Meins deutlich.
Vertreter hat das letzte Wort
Er betont jedoch auch, dass es zumindest im Falle seiner Gemeinde wichtig sei, dass es einen allgemeinen Vertreter gebe. Das habe mit dem rechtlichen Hintergrund zu tun. Außer Bürgermeister Fredy Fischer (parteilos) dürfe nur er in dessen Namen unterschreiben, die anderen Fachbereichsleiter hingegen nur „im Auftrag“ des Bürgermeisters. Somit habe nur Meins bei Abwesenheit von Fischer das letzte Wort. So wie in Großheide laufe es auch in vielen anderen Kommunen ab. Die Frage sei aber natürlich, ob die Doppelbelastung eine gute Lösung sei, macht er deutlich. Zum Glück müsse er die Aufgaben des allgemeinen Stellvertreters nur dann wahrnehmen, wenn Fischer fehle. Da sei es dann wichtig, auf gute Mitarbeiter bauen zu können.
Die SPD Krummhörn hingegen ist von dieser Doppelfunktion überzeugt, für die sie öffentlich erstmals vor einem Monat im Finanz- und Personalausschuss des Rates gesprochen hatte. Demnach würde entweder Kämmerin Heike Klaassen, Bauamtsleiterin Ina Droll-Dannemann oder Wolfgang Beek (Leiter des Bürgerservices) von der Entgeltgruppe (Besoldung) 12 auf 15 aufsteigen und sich zu der Mehrarbeit verpflichten. Auch in der Krummhörn wäre es nicht das erste Mal, dass so verfahren wird. Unter dem Strich soll das nämlich günstiger sein, als wenn eine zusätzliche Stelle geschaffen wird, so die Argumentation, die Fraktionschef Alfred Jacobsen nun auch noch einmal im Rat vorbrachte.
Jacobsen: Looden soll mehr arbeiten
Er warnte vor Mehrkosten in Höhe von mehr als 100.000 Euro pro Jahr. Natürlich sei das Amt der Bürgermeisterin nicht einfach, aber das habe Looden auch schon vorher gewusst, die für ihre Tätigkeit nun „fürstlich entlohnt“ werde. Da könne man von ihr auch schon mal erwarten, 50 bis 60 Stunden pro Woche zu arbeiten. Der Rat sei immerhin nicht dafür da, um Loodens „Arbeitszeit zu verkürzen“, so Jacobsen. Zumal sich die von ihr gewünschte neue Stelle auch schlecht mit den künftig höheren Grund- und Gewerbesteuern vereinbaren lasse. Darum drohte der SPD-Vorsitzende im Rat schließlich damit, dass seine Fraktion gegebenenfalls gegen den Haushalt stimmen werde.
Looden lenkte ein, „bedankte“ sich für die „Blumen“ von Jacobsen und erinnerte daran, dass sie schon seit der Amtsübernahme vor acht Monaten als neue Verwaltungschefin ohne Stellvertreter klarkommen müsse. Das werde sie auch in Zukunft schaffen. Auch wenn sie gerne von ihrem Vorschlagsrecht für einen allgemeinen Vertreter Gebrauch gemacht hätte, sei ihr eine breite Zustimmung zum Haushalt wichtiger, betonte sie. So wurde der Antrag auf die neue Stelle zurückgezogen und die SPD zog ihrerseits den Antrag zu den Fachbereichsleitern zurück. Der Haushalt wurde schließlich einstimmig angenommen, die SPD für ihre Angriffe auf die Bürgermeisterin aber von den anderen Fraktionen kritisiert.
Laut Fritz Harders, dem Sprecher der Gemeinde Krummhörn, sind Klaassen, Droll-Dannemann und Beek nun weiterhin nur für alle Entscheidungen aus ihren eigenen Fachbereichen verantwortlich. Gerade dann, wenn Looden fehlt. Sollte sich vorzeitig abzeichnen, dass diese längere Zeit außer Dienst ist, wird nach Informationen unserer Zeitung zusammen mit den Fachbereichsleitern auf anstehende Entscheidungen und darauf geschaut, was die Leiter selbst unterschreiben sollen und was nicht.
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