Berlin Warum der Tankrabatt zur großen Luftnummer werden kann
Ab dem 1. Juni greift der Tankrabatt. Wann und in welchem Ausmaß Autofahrer davon profitieren, ist allerdings völlig unklar. Gut gemeint ist eben nicht immer gut gemacht.
Endlich Juni, endlich Tankrabatt! Viele Autofahrer werden den 1. Juni herbeigesehnt haben, weil die Spritpreise dank gesenkter Energiesteuern wieder nahe an das Niveau vor dem Ukraine-Krieg fallen sollten. Ihnen allen steht eine Enttäuschung bevor, denn den ersehnten Preissturz um rund 35 Cent pro Liter Benzin und 17 Cent pro Liter Diesel wird es vielerorts nicht geben. Weder am Mittwoch noch in den Tagen darauf – und vielleicht sogar gar nicht in diesem Ausmaß.
Das liegt zum einen an der schlechten Kommunikation der Regierung. Die hatte beim Tankrabatt stets vom Zeitraum Anfang Juni bis Ende August gesprochen und damit die unberechtigten Erwartungen auf schlagartig sinkende Spritpreise geweckt. Dabei gilt der niedrigere Preis nur für Kraftstoffe, die die Tankstellen nach dem 1. Juni einkaufen. Günstiger wird es also – wenn überhaupt – nur schrittweise, bis die aktuellen Bestände weggetankt sind. Positiv betrachtet: Benzin und Diesel werden am 1. September auch nicht schlagartig teurer.
Doch der Tankrabatt kann ohnehin zur ganz großen Luftnummer für Autofahrer und Politik werden. Denn weder die Ölmultis noch die Tankstellenbetreiber sind dazu verpflichtet, die Steuersenkung weiterzugeben oder mehr Preistransparenz zu zeigen. Das ist ein Versäumnis. Das Bundeskartellamt wollte nicht ohne Grund schon im April wissen, warum Rohöl-, Raffinerie- und Tankstellenpreise zunehmend auseinanderlaufen. Passiert ist seitdem nichts. Vor allem den Mineralölkonzernen und Raffinerien muss zugetraut werden, dass sie ihre zuletzt gestiegenen Gewinnmargen noch weiter erhöhen wollen.
Finanzminister Christian Lindner kann nicht ernsthaft glauben, dass die Ölkonzerne fair spielen und auf weitere Zusatzeinnahmen verzichten; oder dass ausgerechnet das Kartellamt eine unberechtigte Gewinnmitnahme stoppt. Immerhin war und ist die Behörde bisher nicht einmal in der Lage gewesen, die Konzerne dafür zur Rechenschaft zu ziehen, dass die Preise an den Tankstellen seit Jahren und Tag für Tag im auffälligen Gleichschritt steigen und sinken. So droht der Tankrabatt zum teuren Geschenk an die Ölkonzerne zu werden. Gut gemeint ist eben nicht immer gut gemacht.
