Schröder und die SPD
Weil glänzt mit auffallend offener Art
Weg mit der Landesmedaille für Gerhard Schröder? Das würde den Altkanzler wohl kaum zum Umdenken bewegen.
Natürlich wäre es ein starkes Signal, wenn Ministerpräsident Stephan Weil Altkanzler Gerhard Schröder die niedersächsische Landesmedaille entziehen würde. Einen solchen Vorgang hat es zwar noch nicht gegeben, aber die Regularien sehen ausdrücklich vor, dass der Ministerpräsident die Verleihung nachträglich widerrufen kann, wenn sich ein Empfänger „durch sein späteres Verhalten dieser Auszeichnung unwürdig“ erweist. Diese Voraussetzung hat Schröder durch sein Festhalten an seinen Russland-Posten und durch seine fragwürdigen Äußerungen zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine mehr als erfüllt.
Doch bei aller berechtigten Kritik darf nicht vergessen werden, dass Schröder sich in seiner aktiven Zeit als Politiker tatsächlich hohe Verdienste um das Land Niedersachsen erworben hat. Niedersachsens Ministerpräsident Weil hat überdies selbst gerade genug damit zu tun, seine frühere Rolle als Russland-Unterstützer zu erklären. Dabei ist ihm zugutezuhalten, dass er in einer für einen Politiker auffallend offenen Art Fehler einräumt und auch mit Selbstkritik nicht spart. Davon kann sich die CDU eine Scheibe abschneiden und muss aufpassen, dass der Versuch, das Thema im Wahlkampf gegen Weil einzusetzen, nicht als Bumerang zurückkommt. Russland-Freunde gab es nämlich beileibe nicht nur in der SPD.
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