Krieg in Europa
EU muss die richtigen Lehren ziehen
Atomkriegskeule, Flüchtlingsströme, Energieerpressung – Putin treibt die Europäer vor sich her. Nun wollen sie mehr für Abschreckung tun. Es wird Zeit, dass die EU ihre Bräsigkeit ablegt.
Mit dem Einmarsch in die Ukraine und der Destabilisierung der europäischen Sicherheitsordnung hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Geschäftsgrundlagen für die Beziehungen mit der EU eigenmächtig und nachhaltig verändert. Das wird nicht ohne Wirkung bleiben. Darin waren sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel einig.
Mit bis dato nie gesehenen Sanktionen hat die EU recht entschlossen auf Russlands Aggressionen reagiert. Bei Fragen zur EU-Mitgliedschaft der Ukraine, dem Einfuhrstopp für russisches Gas oder auch der Bewaffnung Kiews mit Offensivwaffen gehen die Meinungen jedoch auseinander. Dabei ist klar: Zum jetzigen Zeitpunkt eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine offensiv voranzutreiben, wäre Wasser auf die Mühlen Moskaus. Und die Lieferung von Offensivwaffen drohte Nato-Staaten zu Kriegsparteien zu machen. So weit darf es nicht kommen.
Wichtiger für die EU ist es ohnehin, die richtigen Lehren aus der russischen Überrumpelung zu ziehen. Seit Jahren beteuert man bei Verteidigung und Rüstungsprojekten, stärker kooperieren zu wollen. Doch es geschieht zu wenig – und das auch noch zu langsam. Genug geredet, möchte man den Verantwortlichen zurufen, macht es endlich. Ähnliches gilt für die Emanzipation im Energiesektor oder auch im Bereich Mikrochips. Es braucht mehr Eigenständigkeit der Europäer auf vielen Ebenen.
