Politik
Emden: Ausschuss befasst sich mit Blitzern
Die Stadt Emden hat bislang nicht darüber informiert, wie viele Verstöße mit den semistationären Blitzanlangen geahndet wurden. Auch die fest installierten Messstationen sollen im Ausschuss Thema werden.
Emden - Mit dem Thema Geschwindigkeitsüberwachung befasst sich an diesem Donnerstag der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Ordnung und Bürgerservice. Auf Antrag der FDP-Fraktion soll es um die stationären Blitzer in der Stadt gehen, genauer um eine Bilanz. Die letzten Zahlen stammen laut Antrag aus dem Jahr 2020. Die Liberalen wollen neben den Fallzahlen auch die Einnahmen durch Tempoverstöße in Erfahrung bringen.
Auch die mobilen Blitzer, die testweise bis Ende Januar im Stadtgebiet im Einsatz gewesen sind, dürften während der Ausschusssitzung thematisiert werden. Wie viele Verstöße mit den beiden Geräten im Testzeitraum registriert und mit einem Bußgeld belegt worden sind, teilte die Stadt bislang nicht mit. Sie sollen zunächst dem Ausschuss vorgelegt werden. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass sich die Stadt Emden eine sogenannte semistationäre Anlage anschaffen wird. Je nach Ausführung kosten sie zwischen 250.000 und 300.000 Euro.
Fest installierte Blitzer bleiben
Bei mobilen Blitzern entscheiden sich Städte und Landkreise derzeit meistens für Lasermesssysteme. Bei dieser digitalisierten Technik werden Lichtimpulse ausgesendet, die von den Fahrzeugen reflektiert werden. Die Daten können entweder über verschlüsselte Datenträger ausgelesen oder auch direkt übertragen werden.
An den Haupteinfallstraßen in Emden gibt es derzeit zehn fest installierte Blitzer. Diese Zahl hält die Stadt für ausreichend. Die Geräte müssen aber nach und nach durch neue Anlagen ersetzt werden, weil die Messtechnik veraltet ist und es keine Ersatzteile mehr gibt.
Der Ausschuss tagt an diesem Donnerstag ab 17 Uhr in der Nordseehalle in Emden. Die Sitzung ist öffentlich. Es gilt die 3G-Regelung.