Berlin
Willkürliche Preiserhöhungen: Darf Netflix beliebig mein Abo verteuern?
Netflix behält sich vor, die Preise laufender Abos beliebig zu verändern. Dass das nicht rechtmäßig ist, hat jetzt das Landgericht Berlin entschieden. Der Streamingdienst hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Der Streaming-Dienst Netflix darf die Preise laufender Abos nicht ändern. Das entschied das Landesgericht Berlin und gab somit einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentrale (vzbv) statt, wie der Verband am Dienstag in Berlin mitteilte.
„Bei Netflix sind die Bedingungen derart unklar formuliert, dass sie dem Konzern Spielraum für willkürliche Preiserhöhungen bieten“, sagte Jana Brockfeld, Rechtsreferentin des vzbv. Das Landgericht Berlin habe sich der Auffassung des vzbv angeschlossen, dass die Bedingungen für Preisanpassungen nicht ausreichend transparent seien, hieß es.
Netflix sieht das offenbar anders: Der Streaming-Anbieter hat laut Verbraucherzentrale gegen das Urteil Berufung vor dem Kammergericht Berlin eingelegt. Ob Netflix-Kunden künftig nicht mehr von Preiserhöhungen überrascht werden, ist also noch nicht final entschieden.
Für Änderungen der Entgelte müsse es dem Urteil des Landesgericht zufolge klare und verständliche Kriterien geben, damit Kundinnen und Kunden eine geltend gemachte Preisänderung nachvollziehen oder zumindest auf Plausibilität überprüfen könnten, teilten die Verbraucherschützer mit.
Netflix räumte sich in seinen Nutzungsbedingen das Recht ein, die Abo-Preise „von Zeit zu Zeit“ und „nach billigem Ermessen“ zu ändern, „um die Auswirkungen von Änderungen der mit unserem Dienst verbundenen Gesamtkosten widerzuspiegeln“, wie es heiße.
Das Gericht beanstandete laut vzbv zudem eine mangelnde Ausgewogenheit der Vertragsklausel. Es fehle die Klarstellung, dass Netflix die Preise nicht nur nach oben anpassen dürfe, sondern bei Kostensenkungen verpflichtet sei, die Preise zu ermäßigen, hieß es.
Die letzte Preiserhöhung bei Netflix gab es 2021. Dabei wurde der Preis für das sogenannte Standard-Abo um einen Euro auf 12,99 Euro erhöht. Das sogenannte Premium-Abo kostet seitdem 17,99 Euro – zwei Euro mehr als zuvor. Der Preis für den Basis-Tarif blieb mit 7,99 Euro gleich.
Laut dem Portal „kino.de“ galt diese Preiserhöhung zunächst nur für Neukunden und wurde dann auf Bestandsabonnenten ausgeweitet. Der Streamingdienst habe die Preiserhöhung mit einem „kontinuierlich steigenden Wert“ für die Kunden begründet.
