Berlin
Lob der Kontinuität: Warum Steinmeier gerade jetzt der Richtige ist
Frank-Walter Steinmeier steht nicht für Aufbruch und schon gar nicht für Umbruch. Warum gerade das für eine zweite Amtszeit spricht.
Frank-Walter Steinmeier gilt manchen als langweiliger Präsident. Die eine große Rede, der unvergessliche Satz, sei von ihm bislang nicht gesprochen worden. Nach der Regel, wonach ein Bundespräsident durch die Kraft des Wortes seine Bedeutung erlangt, wäre Steinmeier also eher zweite Wahl. Allein: Diese schlechte Beurteilung würde seinem bisherigen Wirken nicht gerecht. An seine zweite Amtszeit darf man trotzdem neue Erwartungen haben.
Dass er in den vergangenen Jahren der Pandemie manchen zu wenig präsent war, lag auch an der omnipräsenten und zusehends präsidial auftretenden Bundeskanzlerin. Steinmeier ist in der Pandemie nicht zu Angela Merkel in Konkurrenz getreten, sondern hat sich dem wichtigen Thema des gesellschaftlichen Zusammenhalts intensiv zugewandt. Er hat nicht vorgegeben, was zu tun oder zu denken ist im Streit und bisweilen auch tiefem Hass, den die Pandemie hat ausbrechen lassen. Er hat Pflegern, Ärzten, Corona-Leugnern, Impf-Gegnern und Angehörigen von Corona-Toten zugehört. Das ist nicht nichts, das war und ist wichtig. Der eine Satz, das befriedende Wort zur Pandemie, was hätte das auch sein können?
Seine Wiederwahl ist ein Signal für Kontinuität, das gerade jetzt kein schlechtes ist. Steinmeier ist es gelungen, ein überparteilicher Bundespräsident zu werden, der jetzt von einer übergroßen Mehrheit in eine zweite Amtszeit gewählt wurde. Die Zeit für eine Frau, für ein neues, vielleicht überraschendes Gesicht im Amt des Staatsoberhauptes wird kommen, aber sie ist nicht jetzt. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat bei der Bundesversammlung eine beeindruckende Rede gehalten - eine Frau mit Format im zweithöchsten Staatsamt.
Steinmeier aber ist ein erfahrener Politiker, in der Welt bekannt und bei vielen geschätzt, gerade wegen seines tiefen historischen Verständnisses. Der Blick auf den Holocaust wird sich mit dem Sterben der letzten Zeitzeugen wandeln. Hier kann und sollte der neue Bundespräsident Wegweisendes formulieren. Auch in den aktuellen Krisen in der Welt kann die Kontinuität durch Steinmeier, der auch schon Außenminister war, hilfreich sein.
Er muss jetzt eine neue Rolle finden neben Bundeskanzler Olaf Scholz, der ein kompliziertes neues Bündnis aus drei Parteien anführt und bisher nicht Mann der großen Worte ist. Das bietet dem Bundespräsidenten eine größere Bühne, die er offenbar auch nutzen will. Seine erste Rede nach der Wiederwahl an die Adresse des russischen Präsidenten Wladimir Putin war klarer als vieles, was bisher von der Bundesregierung in dem Konflikt in der Ukraine zu hören war.
