Berlin
Erfolgreiche Wiederwahl: Steinmeier bleibt deutscher Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier darf in seine zweite Amtszeit als deutscher Bundespräsident gehen. Die Bundesversammlung hat den 66-Jährigen mit großer Mehrheit in seinem Amt als Staatsoberhaupt bestätigt.
Frank-Walter Steinmeier bleibt das Staatsoberhaupt von Deutschland. Die 17. Bundesversammlung hat Steinmeier am Sonntag in seiner zweiten Amtszeit als Bundespräsident bestätigt. Der 66-Jährige war zuvor von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert worden. Zusammen hatten sie in der Bundesversammlung eine breite Mehrheit. Steinmeier ist erst der fünfte Bundespräsident, der für eine zweite Amtszeit antrat. Zuletzt tat dies 2009 Horst Köhler, der dann aber ein Jahr später zurücktrat.
Gegen den Amtsinhaber kandidierten für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert (65) und für die AfD der Ökonom Max Otte (57), der Mitglied der CDU ist. Außerdem hatten die Freien Wähler die Physikerin Stefanie Gebauer (41) nominiert. Alle drei hatten angesichts der Mehrheitsverhältnisse jedoch keine Chancen. Zur Vorbereitung der Bundesversammlung hatten sich am Samstag bereits mehrere Fraktionen getroffen.
Die SPD-Spitze hatte dazu aufgerufen, Steinmeier zu wählen, so wie dies die Grünen-Führung bereits am Freitag gemacht hatte. „Diese Wiederwahl bedeutet Kontinuität einer sehr, sehr guten Amtsführung“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Der zweite Parteichef Lars Klingbeil betonte, es brauche in dieser Zeit einen Bundespräsidenten, „der in der Lage ist, Brücken zu bauen, der in der Lage ist, Menschen zusammenzubringen, auch eine Sprache zu finden, die das Land zusammenhält und vereint“. Das sei Steinmeier. Dieser wurde später nach dpa-Informationen auch in der CDU/CSU-Fraktion herzlich und mit viel Beifall empfangen. Bei der Linken dankten die Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali sowie die Parteivorsitzende Janine Wissler ihrem Kandidaten Trabert für die Bereitschaft zu kandidieren. Bei der AfD stellte sich Otte vor. Die Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla betonten nach Angaben eines Sprechers, dass die AfD mit ihm eine „konservativ-liberale Alternative“ zu Steinmeier anbiete.
Steinmeier leitete unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ab 1999 das Kanzleramt, zuvor war er unter ihm als Ministerpräsident in Hannover Staatskanzleichef gewesen. Von 2005 bis 2009 und dann wieder von 2013 bis 2017 war er Außenminister. Bei der Bundestagswahl 2009 scheiterte er als SPD-Kanzlerkandidat.
Die Bundesversammlung ist das größte parlamentarische Gremium in Deutschland. Seine einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fünf Jahre. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor. SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU stellen zusammen 1223 der insgesamt 1472 Mitglieder. Die AfD kommt auf 151 und die Linke auf 71 Delegierte. Die Freien Wähler sind mit 18 Wahlfrauen und -männern vertreten, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit 2. Außerdem gibt es einige Fraktionslose.
Wegen der Corona-Pandemie hat sich die Bundesversammlung diesmal nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes versammeln, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist. Dort sind zahlreiche Büros von Abgeordneten untergebracht. Außerdem gibt es viele Sitzungssäle, die jetzt auch für die Bundesversammlung genutzt wurden, um Abstände einhalten zu können. Alle Delegierten mussten einen negativen Corona-Test nachweisen, um an der Bundesversammlung teilnehmen zu können. Dazu wurde vor dem Reichstagsgebäude eigens ein Testzentrum aufgebaut, vor dem sich bereits am Samstag zeitweise eine lange Schlange bildete.
