Berlin
Corona-Krach in Koalition: Warum nicht von den Dänen lernen?
Es rumort in Deutschland und in der Ampel-Koalition. Wie soll es aber auch anders sein, wenn sich das übrige Europa lockermacht und hierzulande die Corona-Angst weiter vorherrscht?
Während andere Länder die weit mildere Omikron-Variante zum Anlass nehmen, Beschränkungen des öffentlichen Lebens weitgehend aufzuheben, befindet sich dieses Land im Alarmzustand. Zurecht?
Der Absturz von Kanzler Olaf Scholz in den Umfragen ist Ausdruck wachsender Unzufriedenheit. Das Grundvertrauen erodiert. Oder wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP warnte: Die Corona-Maßnahmen drohen „nicht mehr als Pandemiebekämpfung, sondern als Erziehungsmaßnahmen“ wahrgenommen zu werden.
Die Zweifel wachsen auch bei den Bürgern, die seit gut zwei Jahren brav Masken tragen und auf die vierte Impfung warten. Oder in welchem Land hat die deutlich mildere Omikron-Variante zu einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt, wie in Deutschland Experten befürchtet hatten: in England, Spanien, Dänemark oder Schweden?
Auch hierzulande scheint die Omikron-Welle trotz Rekordinzidenzen im Griff zu sein – und das, obwohl die Impfquote im Vergleich zu anderen EU-Ländern angeblich zu niedrig sein soll, wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach warnte. Dabei weiß niemand genau, wie viele Menschen insbesondere bei den vulnerablen Gruppen geimpft oder genesen sind. Selbst das Robert-Koch-Institut (RKI) muss einräumen, dass die tatsächliche Impfquote um fünf Prozentpunkte höher als die offiziellen Daten sein könnte.
Die Ampel-Koalition sendet widersprüchliche Signale aus. Es gibt weder einen Konsens beim Streitpunkt Impfpflicht noch in der Frage von Corona-Lockerungen. Bei Letzterem ist die FDP dafür, während wichtige SPD- und Grünen-Politiker Erleichterungen bis Ostern ablehnen.
Die Liberalen haben nach der Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monaten darüber hinaus kein uneingeschränktes Vertrauen mehr in RKI-Chef Lothar Wieler.
Dabei hatte Lauterbach Wieler verteidigt, obwohl der Beschluss womöglich verfassungswidrig ist und nicht auf ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht. Zu diesem harten Schluss kamen jedenfalls jüngst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages und ein Verwaltungsgericht in Osnabrück. Ganz abgesehen davon, dass im übrigen Europa Genesene ihren Status mindestens für die Dauer von einem halben Jahr beibehalten, stellt sich immer drängender die Frage: Darf dieser ärgerliche Alleingang von Wieler und Lauterbach ohne Konsequenzen bleiben?
Das fortgesetzte Corona-Chaos lässt viele Deutsche ein wenig neidisch nach Skandinavien schauen. Dänemark macht es etwa vor: Statt auf Angst, Druck und Verbote zu setzen, stehen dort Zuversicht, Aufklärung und Anreize im Vordergrund. Wenn Omikron keinen Notstand verursacht, gibt es dann noch einen Grund für Notstandsmaßnahmen? Die Dänen haben für sich eine Antwort gefunden. So einfach, so schlicht kann eine ebenso verantwortungsvolle wie unaufgeregte Corona-Politik sein.
