Finanzen
Trotz Bauchschmerzen: Großefehntjer Rat beschließt Haushalt
Der Gemeinderat Großefehn hat den Haushalt 2022 abgesegnet – einstimmig. Änderungswünsche gab es keine. Doch wegen der großen Summen haben einige Ratsmitglieder Bedenken.
Großefehn - Trotz eines erwarteten Fehlbetrags im dritten Jahr in Folge hat der Rat der Gemeinde Großefehn den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. In der Abstimmung am Donnerstag gab keine Gegenstimme – lediglich vier Enthaltungen. Der Ergebnishaushalt sieht ein Defizit von 375.200 Euro vor. Im Vorjahr stand erst sogar ein Minus von 1,9 Millionen Euro im Raum, sodass „einige Sitzungen und Videokonferenzen bis in die Nacht“ für Konsolidierungsgespräche nötig gewesen waren, damit der Fehlbetrag gesenkt werden konnte, sagte Bürgermeister Erwin Adams (parteilos) in seiner Eröffnungsrede. „Düstere Wolken am Horizont“ seien es damals gewesen. Jetzt sieht Erwin Adams in puncto Haushalt einen „strahlend, blauen Himmel“.
Die Lokalpolitik hatte zwar keine Änderungswünsche, doch ganz so rosig, wie Erwin Adams den Haushalt beschrieb, drückten sich die einzelnen Fraktions- und Gruppensprecher im Rat nicht aus. Steffen Wirsik, Vorsitzender der Fraktion Grüne/Linke, habe zwar teils Verständnis, dass pandemiebedingt nicht immer mit belastbaren Zahlen gearbeitet werden könne. Doch bemängelte er, dass seit 2018 keine Jahresabschlüsse vorliegen. Damit begründete er auch, dass sich seine Gruppe bei der Haushaltsabstimmung enthalten hat. Das tat auch Annika Bohlen (SPD). Die SPD-Fraktion stimmte nicht geschlossen ab. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Dirksen äußerte Sorge, weil die Ausgaben der Gemeinde – vor allem fürs Personal – immer weiter ansteigen und die Umsetzung der geplanten Großprojekte Folgekosten mit sich bringen. Udo Schöttler (CDU) sprach von „Bauchschmerzen“ aufgrund des historisch hohen Schuldenbergs, der sich anhäuft. Investitionen für 14 Millionen Euro bedeuten eine Neuverschuldung von sieben Millionen Euro und Gesamtschulden in Höhe von 19,5 Millionen Euro.
„Grünes Licht“ vom Landkreis erwartet
Die Ratspolitiker sind sich allerdings einig, dass das Investitionsvolumen nötig ist. „Wir investieren in die Kinder. Besser kann man Geld gar nicht anlegen“, sagte Schöttler und brachte damit die Äußerungen anderer auf den Punkt. Erwin Adams sprach von einem „Pflichtprogramm“ und bezog sich dabei allen voran auf den Kita-Ausbau (500.000 Euro für einen Anbau in Mittegroßefehn), den Bau des Feuerwehrhauses (2.550.000 Euro) und den Erweiterungsbau der KGS (2.200.000 Euro).
Den Ergebnishaushalt wird die Gemeinde Großefehn nun dem Landkreis Aurich als zuständige Kommunalaufsicht schicken. „Wir gehen stark davon aus, dass wir den Haushalt genehmigt bekommen“, sagte der Erste Gemeinderat Frank Cramer. „Die Bemühungen unsererseits, wieder einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen, sind eindeutig zu erkennen.“ Wegen getätigter Zielvereinbarungen nach der Entschuldung 2017 muss zudem noch das Land Niedersachsen dem Haushaltsplan zustimmen. 
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