Westerhuser Neuland
Hintes Kampf ums Gewerbe
Das Projekt „Westerhuser Neuland“ liegt erstmal auf Eis. Die Gemeinde Hinte kann das Gewerbegebiet nicht alleine realisieren.
Hinte - Lange schwirrte es als immer kleiner werdendes Vorhaben durch die Köpfe und Berichte: das Gewerbegebiet Westerhuser Neuland. Dem Vorhaben ist jetzt wohl vorerst der Stecker gezogen. Zunächst war es als interkommunales Projekt mit Emden und der Gemeinde Krummhörn angedacht, dann war es in einer kleineren Version von Hinte allein angedacht worden.
Was und warum
Darum geht es: Die Gewerbesteuereinnahmen in Hinte steigen.
Vor allem interessant für: Gewerbetreibende; diejenigen, die sich für Windenergieanlagen oder den kommunalen Haushalt interessieren.
Deshalb berichten wir: Es war lange ruhig um das „Westerhuser Neuland“. Wir haben nach dem Stand der Dinge gefragt. Den Autor erreichen Sie unter: c.hock@zgo.de
Zumindest bis auf weiteres wolle man das Thema nicht weiter verfolgen, bestätigt Hintes Bürgermeister Uwe Redenius auf Nachfrage. Zu groß sind voraussichtlich die Kosten, die eine Schaffung des Gewerbegebietes mit sich bringen würde. Aus Kostengründen wurden die Planungen auch immer kleiner. Größte Kopfschmerzen bereiteten stets die notwendigen Maßnahmen zur Verkehrsanbindung. Hätte man diese umgehen wollen, hätte das ursprünglich mit zehn Hektar geplante Gebiet auf unter fünf Hektar schrumpfen müssen. Es zeichnete sich schon länger ab, dass sich das dann nicht mehr rechne.
Entschuldung „auf gutem Weg“
„Wir wissen aber, dass wir im Bereich Gewerbe etwas tun müssen“, sagt Redenius im Gespräch mit unserer Zeitung. Für die kleine und vor allem finanzschwache Gemeinde sind die Gewerbesteuern wichtig. Im Rahmen der Entschuldungsmaßnahmen, zu denen sich die Gemeinde auf Geheiß des Landes Niedersachsen hin verpflichtet hatte, wurde zwischen 2017 und 2018 deswegen auch der Gewerbesteuersatz angehoben. Mit deutlichem Resultat: Lagen die Gewerbesteuereinnahmen 2016 und 2017 zwischen 700.000 und 800.000 Euro, liegen sie seit 2018 in der Regel um 1,4 Millionen. Im vergangenen Jahr, das zeigen die Zahlen der Verwaltung, lag man sogar bei 1,84 Millionen Euro.
„Wir sind vom Gewerbe her dennoch überschaubar“, sagt Redenius. Viel komme über die Windkraftanlagen in der Gemeinde herein. Wenn es schon kein größeres neues Gewerbegebiet gibt, so betont Redenius schon länger, müsse man versuchen, kleinere neue Flächen auszuweisen – als Erweiterung der bereits bestehenden, von Gewerbe geprägten Gebiete. „Da gibt es sicher Potenzial“, so Redenius. Das Problem sei aktuell, dass man Gewerbetreibenden gar keine Flächen anbieten könne. „Wir müssen schauen, und das tun wir auch schon, welche Optionen wir sonst noch haben“, so Redenius.
Kosten von rund 370.000 Euro
Der Entschluss, die Bestrebungen rund um Westerhuser Neuland auf Eis zu legen, sei im Einverständnis mit den Fraktionsvorsitzenden des Hinteraner Gemeinderates gefallen, so Redenius. Der Bürgermeister betont aber, dass das Projekt damit „nicht endgültig begraben“ sei. Man wolle nur aktuell nicht noch mehr Geld investieren und die Prioritäten anders setzen. Rund 370.000 Euro sind bereits in das Projekt geflossen.
Eine Prioritätensetzung bei den Ausgaben ist in der Gemeinde Hinte von besonderer Bedeutung. Die Gemeinde ist verschuldet und steht deswegen auch dieses Jahr bei den Haushaltsberatungen vor besonderen Herausforderungen. Die sogenannte Entschuldungshilfe von Land und Landkreis läuft in diesem Jahr aus. Auch eine erneute Bedarfszuweisung, die losgelöst von der Entschuldungshilfe laufe, müsse man für dieses Jahr neu beantragen. „Die Zielvereinbarungen, die mit der Entschuldungshilfe einhergingen, haben wir aber erfüllt“, so Redenius. Man sei sogar „deutlich über Plan“ gewesen. Die Situation sei „überschaubarer“ als noch 2019, als die Stabilisierung des Haushaltes angegangen worden sei. Abgeschlossen sei die Entschuldung aber noch nicht.
