Gesellschaft
30 Teilnehmer bei Corona-Gegendemo in Wiesmoor
Vielerorts gibt es die Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen an Montagen, in Wiesmoor werden sie mittwochs abgehalten. Parallel dazu hat es eine angemeldete Gegendemo gegeben.
Wiesmoor - Auch in Ostfriesland gibt es vermehrt sogenannte Spaziergänge gegen die geltenden Corona-Maßnahmen. Als Reaktion darauf – und parallel zu dem unangemeldeten Marsch – gab es am Mittwoch in Wiesmoor eine angemeldete Gegendemo. Es war wohl die erste im Kreis Aurich, wie Polizeisprecherin Wiebke Baden mitteilt.
Bei der Gegendemo haben laut der Polizeisprecherin mit 30 Teilnehmern mehr Personen mitgemacht als bei der Demo (20 Personen). Die Polizei hat beide Gruppen begleitet. Die Mitstreiter der Gegendemo hätten sich an die geltenden Regeln wie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gehalten – weitestgehend gelte das auch für die Teilnehmer der Demo, so die Polizeisprecherin. Eine Identitätsfeststellung habe es gegeben. Zu Anzeigen – beim Spaziergang in der Vorwoche in Wiesmoor hatte es acht wegen Ordnungswidrigkeiten gegeben – sei es diesmal nicht gekommen.
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Die Polizeisprecherin ärgert sich darüber, dass die Demo zum wiederholten Male nicht angemeldet worden war. „Das ist völlig unnötig. Aber offensichtlich wollen sich die Organisatoren dem Versammlungsrecht widersetzen.“ Demnach sind Veranstalter einer öffentlichen Versammlung unter freiem Himmel dazu verpflichtet, diese spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe bei der Versammlungsbehörde anzumelden. „Dann werden Kooperationsgespräche zwischen der Versammlungsbehörde, dem Versammlungsleiter und der Polizei geführt“, sagt Wiebke Baden. Ausnahmeregelungen gelten für Spontanversammlungen. „Diese liegen hier aber nicht vor.“ Bei unangemeldeten Demonstrationen droht dem Veranstalter ein Bußgeld. Entsprechende Ermittlungen für die Wiesmoorer Demos gegen die Corona-Maßnahmen laufen.