Corona in Ostfriesland
Corona-Maßnahmen-Gegner treffen sich zu Silvester-Marsch in Leer
Seit einigen Wochen treffen sich Gegner der Corona-Maßnahmen zu sogenannten Spaziergängen in Leer. Auch in der Silvester-Nacht wird es eine Versammlung geben, die der Organisator so nicht nennen will.
Leer - In der Silvesternacht werden Gegner der Corona-Maßnahmen in Leer zusammenkommen, um durch die Innenstadt zu ziehen. Das bestätigt Johann Redenius, der zuletzt regelmäßig die sogenannten Montagsspaziergänge organisiert hatte, die mitunter der Polizei begleitet worden waren. Es sollen Glühwein und nichtalkoholische Getränke mitgebracht werden, sagt Redenius. Man werde die Abstandsregeln einhalten. Wie viele Personen kommen werden, sei nicht bekannt. „Die Resonanz ist sehr groß“, sagt er. Der sogenannte Spaziergang sei explizit keine Versammlung.
Die Versammlung, die Redenius so nicht nennen möchte, ist bei der Stadt nicht angemeldet worden. „Sollte diese tatsächlich stattfinden, ist dann von den zuständigen Behörden vor Ort zu entscheiden, wie zu verfahren ist“, schreibt Sabine Dannen, Pressesprecherin der Stadt Leer. Die „zuständigen Behörden“ wären in diesem Fall wohl Polizeikräfte. Svenia Temmen, Pressesprecherin der Polizeiinspektion Leer/Emden, sagt: „Zunächst ist es jedem gestattet, sich zu Silvester draußen zu treffen, wenn er sich an die gültigen Regeln hält.“ Wenn es nur darum gehe, mit Glühwein das neue Jahr einzuläuten, handele es sich wohl tatsächlich nicht um eine Versammlung im rechtlichen Sinne.
Versammlung oder nicht?
„Wenn es aber darum geht, dass es politische Meinungsbekundungen gibt, zum Beispiel durch Rufe oder Plakate, könnte das schon anders aussehen“, sagt die Polizeibeamtin. In diesem Fall könnten die Einsatzkräfte den sogenannten Spaziergang vor Ort zur Versammlung deklarieren – inklusive möglicher Auflagen. „Ich verstehe nicht, warum sich Menschen weigern, Versammlungen als das zu benennen, was sie sind“, sagt Temmen. Durch Gespräche vorab könnten Routen gewählt, möglicherweise kurze Zeit Straßen gesperrt oder andere Vorkehrungen getroffen werden. Sollte eine Versammlung erst vor Ort zu einer werden, müssten Ordner, Leiter und so weiter spontan benannt werden – unnötiger Stress könnte entstehen.
Ähnlich äußerte sich auch Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD): Bei den Montagsprotesten handele es sich eindeutig um Versammlungen und nicht um Spaziergänge, sagte er. Es sei unverantwortlich und nicht hinnehmbar, wenn das Versammlungsrecht von den Veranstaltern umgangen werde. Mechthild Tammena, die zuletzt in Leer eine Gegen-Demo organisiert hatte, sagt: „Dass das nicht politisch sein soll, ist natürlich Quatsch.“ Für Silvester seien aber aktuell keinen Gegen-Veranstaltungen geplant.
