Finanzen
Kosten für Kinderbetreuung laufen aus dem Ruder
Die Gemeinde Großefehn stöhnt wie viele andere Städte und Gemeinden über die steigenden Kosten für Krippen und Kindergärten. Sie erhofft sich Hilfe vom Landkreis Aurich. Ob die kommt, ist fraglich.
Großefehn/Aurich - Kinderbetreuung ist der Gemeinde Großefehn lieb und teuer. Die Gemeinde hält für ihre 14.000 Einwohner 395 Kindergarten- und 113 Krippenplätze vor. Die Kosten für den laufenden Betrieb sind so hoch, dass sie dem Bürgermeister Kopfzerbrechen bereiten. Großefehn bleibe in diesem Jahr auf einem Defizit von 2,2 Millionen Euro für den Kita-Betrieb sitzen, sagte Erwin Adams (parteilos) am Mittwoch im Jahrespressegespräch. Gemeint sind damit vor allem Personalkosten, aber auch beispielsweise Kosten für Energie. Adams hofft wie alle Bürgermeister im Landkreis Aurich auf mehr finanzielle Hilfe vom Landkreis. Der Landrat dämpft diese Hoffnung.
Ursprünglich hätten die Gemeinde, der Landkreis und die Eltern je ein Drittel der Kita-Kosten getragen, sagte Adams. Diese Rechnung gehe schon lange nicht mehr auf. Der Besuch von Kindergärten ist für die Eltern mittlerweile gebührenfrei. Nur für Krippen (also die Betreuung von Kindern unter drei Jahren) müssen Mütter und Väter zahlen. Die wegfallenden Einnahmen werden vom Land Niedersachsen ausgeglichen. Der Anteil des Landkreises Aurich belaufe sich jedoch nicht annähernd auf ein Drittel, sondern nur auf 10 bis 15 Prozent, sagte Adams. Die Gemeinde habe 40 bis 45 Prozent der Kosten zu stemmen.
Um 6,6 Millionen Euro entlastet
Der Bürgermeister hofft nun auf ein gutes Ergebnis bei den Verhandlungen über die Kita-Vereinbarung. Darin ist geregelt, wie viel Geld der Landkreis den kreisangehörigen Städten und Gemeinden für den Kita-Betrieb überweist. „Die Gespräche werden Anfang des Jahres forciert“, sagte Adams. Bereits Ende 2020 war die alte Kita-Vereinbarung ausgelaufen.
Allerdings hat der Landkreis die Städte und Gemeinden finanziell schon spürbar entlastet. Der Kreistag hatte beschlossen, die Kreisumlage um drei Punkte zu senken. Das bedeutet: Die Städte und Gemeinden mussten in diesem Jahr insgesamt 6,6 Millionen Euro weniger von ihren Einnahmen an den Landkreis abführen als in den Vorjahren.
„Ich weiß nicht, ob das andere Euros sind“
Adams sieht da keinen Zusammenhang zu den Kita-Zuschüssen. Das eine habe mit dem anderen nichts zu tun, sagte er auf Nachfrage. Das sieht Landrat Olaf Meinen (parteilos) anders. „Ich weiß nicht, ob das andere Euros sind“, sagte der Chef der Kreisverwaltung am Mittwoch mit einem Schuss Ironie. „Unterm Strich können wir jeden Euro nur einmal ausgeben. Uns fehlen nun mal 6,6 Millionen Euro in der Kasse. Das ist nicht von Pappe, das können wir nicht ausblenden.“ Selbstverständlich spiele das bei den Verhandlungen über die Kita-Vereinbarung eine Rolle. „Das werden sicherlich spannende Verhandlungen.“
Meinen wollte das jedoch nicht als Kampfansage verstehen. „Das sind die üblichen Spielchen“, sagte der Landrat über Adams‘ Aussage. „Ich habe lange Zeit auf der anderen Seite gesessen.“ Meinen war bis Oktober 2019 selbst Bürgermeister von Großefehn. Er ist Adams‘ Vorgänger. Er sei zuversichtlich, dass der Landkreis mit den Städten und Gemeinden gemeinsam eine gute Lösung finde, so Meinen, voraussichtlich im ersten Quartal 2022. Zweifellos sei Kinderbetreuung teuer, fügte er hinzu. Er sehe in diesem Punkt auch Bund und Land in der Pflicht.
Im Tourismus lief es gut
Gleichzeitig wies der Landrat darauf hin, dass die Haushalte der Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich nicht so schlecht aussähen. Das gilt auch für den Haushalt der Gemeinde Großefehn. Sie schließt das Haushaltsjahr 2021 laut Adams voraussichtlich mit einem Defizit von rund 500.000 Euro ab. Ursprünglich war ein Minus von knapp zwei Millionen Euro eingeplant. Diesen Entwurf hatte der Landkreis Aurich jedoch nicht genehmigt und die Gemeinde zur Haushaltskonsolidierung verpflichtet. Dies ist der Grund dafür, dass die Fehntjer künftig unter anderem höhere Grund-, Gewerbe- und Hundesteuern zahlen müssen.
Für den laufenden Haushalt profitiert die Gemeinde laut Adams unter anderem von unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen (gut sechs Millionen Euro) und vom florierenden Tourismus im Sommer. „Die Deutschen sind in Deutschland geblieben“, sagte Fachbereichsleiter Frank Cramer. Das habe sich auf dem Campingplatz in Timmel bemerkbar gemacht.
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