Osnabrück
Corona-Proteste in Norddeutschland: Wieder Demos am Wochenende geplant
Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Maßnahmen in Norddeutschland auf die Straßen, um zu protestieren. Auch für die kommenden Wochenenden sind Demonstrationen geplant. Experten warnen vor Extremismus und Gewalt.
Unter dem Motto „Die goldene Mitte - Es geht nur gemeinsam“ wollen Impfgegner und Coronaleugner auch an diesem Samstag in Osnabrück wieder gegen die Pandemie-Maßnahmen der Regierung demonstrieren. Auch am vergangenen Samstag waren in Osnabrück mehr als 1000 Demonstranten auf die Straße gegangen.
Mehrere Kundgebungen in Norddeutschland geplant
Für Hannover sind gleich zwei Demonstrationen angemeldet, wie die Polizei auf Nachfrage unserer Redaktion bestätigte. Es sei sowohl der Aufzug „Querdenken 511“ mit einer „mittleren zweistellen angemeldeten Teilnehmerzahl“ geplant sowie ein Autokorso durch Hannover unter dem Motto „Grundgesetz, Freiheit und Selbstbestimmung“, ebenfalls mit einer mittleren zweistelligen Teilnehmer-Zahl. Mit dem Aufruf „Schluss mit dem 2G-Irrsinn - Freiheit für Land und Bürger“ wird beim Messenger-Dienst Telegram außerdem eine weitere Demonstration in Hannover geplant, und zwar am 18. Dezember.
Weiterlesen:
Doch nicht nur in Niedersachsen werden erneute Kundgebungen oder sogenannte Spaziergänge organisiert. In anderen Teilen Norddeutschlands soll es am Wochenende ebenfalls zu Versammlungen kommen. Wie eine Sprecherin der Polizei Hamburg unserer Redaktion mitteilte, ist in der Hansestadt für Samstag ein Aufzug mit dem Tenor „Das Maß ist voll - Hände weg von unseren Kindern!“ mit ungefähr 4.000 erwarteten Teilnehmern angemeldet worden.
Fackelaufmarsch in Sachsen sorgte für Entsetzen
Auch in der Telegram-Gruppe „Schwerin MV“ steht auf werden weitere Proteste geplant - sowohl für dieses als auch für das nächste Wochenende. Ob diese auch tatsächlich angemeldet sind, konnte bislang noch nicht bestätigt werden.
Bei einem unangemeldeten Corona-Aufmarsch in Schwerin am Montagabend zogen die Demonstranten offenbar in Richtung der Privatwohnung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Einige der Demo-Teilnehmer hielten dabei Kerzen in der Hand.
Deutschlandweit sorgen diese Proteste zunehmend für Aufsehen. Vor allem der Fackelaufmarsch von extremistischen Corona-Gegnern am Wochenende hat aufgeschreckt. Vom künftigen Kanzler Olaf Scholz kommt eine klare Ansage an Gegner der Corona-Maßnahmen: Aggressivem Verhalten würden sich Demokraten entschieden entgegenstellen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag.
Schon am Vorabend stoppte die Polizei in Sachsen unzulässige Demonstrationen, in Thüringen und Sachsen-Anhalt mehren sich Forderungen nach einer härteren Gangart. Doch befürchten Experten eher noch Zulauf für die Proteste und eine Radikalisierung - auch wegen der möglichen Impfpflicht.
Auch die AfD plant eigene Aktionen. Die Parteispitze diskutierte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag, ob man dem Unmut der Impfgegner auch auf der Straße eine Plattform bieten solle. Eine Mehrheit sprach sich dafür aus. Geplant sind regionale Veranstaltungen, teils auch mit Spitzenfunktionären der Bundespartei.
Soziologe: „Das ist kein Zufall, das ist auch keine spontane Eruption“
Seit einem Aufmarsch von Radikalen mit Fackeln und Trommeln am Wochenende vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) in Grimma ist nicht nur die Landesregierung in Dresden alarmiert. Auch Scholz bezog sich darauf: „Wenn dann Fackelaufzüge vor dem Haus einer Gesundheitsministerin stattfinden, dann ist das als Bedrohung gemeint“, sagte der SPD-Politiker in Berlin.
Doch waren Experten nicht wirklich überrascht von dem Aufmarsch. „Das ist kein Zufall, das ist auch keine spontane Eruption“, sagte der Jenaer Soziologe Matthias Quent im ZDF. Grundlage sei „ein gesammeltes und auch ein verhärtetes Milieu des Rechtsradikalismus, das sich im Grunde seit 2013 auch so herausgebildet und etabliert hat“.
Die Corona-Proteste seien eine Machtdemonstration dieser Szene, sich nicht an geltendes Recht zu halten, meint der Leipziger Protestforscher Alexander Leistner. „Das Gewährenlassen der Polizei hatte zuletzt einen Einladungs- und Ermunterungscharakter.“ Eigentlich sind derzeit in Sachsen Demonstrationszüge mit mehr als zehn Teilnehmern unzulässig.
Extremisten machen sich Wut entnervter Bürger zunutze
An vielen Corona-Demonstrationen und Spaziergängen der vergangenen Tage nahmen auch etliche friedliche Bürger teil, auch Kinder. Teils wurden die Proteste angemeldet und Auflagen eingehalten, Diese Demonstranten wollen ihren Frust über die Corona-Maßnahmen kundtun. Es gebe offenkundig eine große Wut rund um das Thema Corona-Maßnahmen, G2-Regeln und Impfen, die an die Oberfläche gelange, sagte David Begrich vom Verein Miteinander, einem Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt. Diese Wut entnervter Bürger machen sich nach Einschätzung von Experten Radikale und Extremisten zunutze, die vor Jahren schon gegen Migration mobilisierten.
Mit Material der dpa.
