Finanzen
Emden muss sparen: Was bedeutet das für Vereine und Kulturhäuser?
Die Finanzlage der Stadt Emden ist so bedrohlich wie noch nie. Die Kommunalaufsicht aus Hannover verordnet Sparkurs insbesondere bei freiwilligen Leistungen in Vereinen und Kulturhäusern.
Emden - Die Stadt Emden muss dringend sparen. Das könnte, wenn es nach der Empfehlung der Kommunalaufsicht aus Hannover geht, insbesondere die freiwilligen Leistungen betreffen. Aus der Stadtkasse werden nämlich nicht nur etwa Straßen- und Schulsanierungen sowie beispielsweise Kinder- und Sozialgeld gezahlt, was Pflichtausgaben sind. Auch Zuschüsse für das Krankenhaus sowie Kultur- und Bildungseinrichtungen wie die Kunsthalle, die Musikschule, das Ökowerk, die Volkshochschule und das Ostfriesische Landesmuseum werden geleistet. Und: Viele Vereine, soziale Einrichtungen und Bürgertreffs bekommen finanzielle Hilfen, die ihre Arbeit erst ermöglichen. Aus Erhebungen der Vorjahre lässt sich schließen, dass rund 66 Prozent der Ausgaben verpflichtend sind, sechs Prozent rein freiwillige, erklärt Michael Sommer, Stellvertretender Leiter des Fachdienstes Finanzen. Der Rest sei eine Mischung aus Pflicht und freiwilligen Leistungen. Als Beispiel nennt er das Landesmuseum: Die Stadt ist verpflichtet, ein Archiv vorzuhalten, aber nicht, dieses der Öffentlichkeit in einem Museum zugänglich zu machen.
Was und warum
Darum geht es: Die Emder Politik muss sich darüber beraten, an welchen Ecken und Enden gespart werden kann.
Vor allem interessant für: Menschen, die das Angebot von Vereinen, Bürgertreffs oder kulturellen wie sozialen Einrichtungen in Emden nutzen.
Deshalb berichten wir: Die Kommunalaufsicht aus Hannover empfiehlt, dass Emden insbesondere bei den freiwilligen Leistungen, also Ausgaben für etwa Vereine, spart. Das hätte aber verheerende Folgen. Die Autorin erreichen Sie unter: m.hanssen@zgo.de
„Wir wurden immer gefördert, wenn wir was Neues gemacht haben“, sagt Kerstin Waldeck, Sprecherin des Integrierten Sportvereins (ISV), auf Nachfrage. Der ISV ist mit rund 4000 Mitgliedern der größte Verein der Stadt und bietet Sportkurse für Menschen jeden Alters sowie mit oder ohne Beeinträchtigung an. Sie seien unter anderem beim Hallenneubau 2009/10 unterstützt worden, so Waldeck. Der Bau hatte rund 1,2 Millionen Euro gekostet, wovon der Verein den Löwenanteil, die Stadt den Rest gezahlt hatte. Der Verein arbeite für Emden und dessen Bürgerinnen und Bürger, betont sie. Deswegen sei es auch nur naheliegend, dass die Stadt das Engagement finanziell unterstütze.
Rund 18.000 Menschen in Emder Sportvereinen
„Ich kann mir nicht vorstellen, dass alle Förderungen gestrichen werden“, sagt Peter Bartsch, erst seit knapp sechs Wochen neuer Vorsitzender des Emder Stadtsportbunds. Rund 18.000 Menschen seien in Emden in Sportvereinen. Wenn Streichungen im Raum stünden, werde sich der Stadtsportbund „immer dafür einsetzen, dass die Mittel so fließen wie bisher“, betont er. In der Investitionsplanung der Stadt für 2022 bis 2025 stehen unter anderem 80.000 Euro für die Sanierung von Sportanlagen, 150.000 Euro für den bereits gebauten Kunstrasenplatz beim TuS Rot-Weiß Emden sowie 100.000 Euro für einen Kickers-Platz.
Einiges Geld aus dem Haushalt geht auch in Stadtteilfonds ein. Durch diese soll bürgerschaftliches Engagement gefördert werden. Vereine, Bewohner oder Initiativen können sich mit Projekten bewerben, von denen ihr Stadtteil, das dortige Zusammenleben und kulturelle Angebot profitieren könnte. 2019 gab es insgesamt rund 56.000 Euro für die Fonds in Barenburg (15.000 Euro), Borssum (13.000 Euro), Port Arthur/Transvaal (11.000 Euro) und dem übrigen Stadtgebiet (17.000 Euro). Wenn das Geld gestrichen würde, würde am falschen Ende gespart, sagt Oliver van Grieken als Vorsitzender des Bürgervereins Port Arthur/Transvaal. Die Fonds seien „eine große Hilfe für Vereine vor Ort“. Allein in seinem Stadtteil seien in diesem Jahr rund 30 Anträge für Projekte abgeschickt worden.
Kunsthalle: „Es wäre ein ganz schwerer Schlag“
Auch für die Emder Kulturlandschaft wäre es verheerend, wenn kein Geld mehr von der Stadt fließen würde. Die Kunsthalle mit Malschule bekommt jährlich rund 550.000 Euro, sagte der Kämmerer Horst Jahnke am Dienstag gegenüber dieser Zeitung. Würde das Geld wegbrechen, wäre das ein „ganz schwerer Schlag“, sagt Ilka Erdwiens, Sprecherin der Kunsthalle, auf Nachfrage. „Die Förderung gibt es ja, weil wir sie brauchen, es ist kein Sahnehäubchen.“ Seit Anbeginn sei die Kultur-Einrichtung ein Bürgermuseum. Schon der Bau habe nur durch viele Fördergelder durchgeführt werden können. „Wir sind weiter auf Unterstützung angewiesen“, so Erdwiens. Gleichzeitig habe die Kunsthalle eine große Anziehungskraft für Tagesgäste, die Finanzkraft in die Stadt brachten. Und: „Keine andere Stadt in der Größe wie Emden hat so viel Kultur“, betont die Sprecherin. Mit der Malschule hätten sie auch einen Ort für kulturelle Bildung von Menschen jeden Alters geschaffen. Und bis zu 70 Menschen arbeiteten als Festangestellte, Teilzeit- oder Honorarkräfte sowie Freiberufler für das Kulturhaus. 
Emder Kämmerer hat mehr Sorge vor sozialen Unruhen als Schulden
Emder Integrierter Sportverein erhöht seine Gebühren
Das Landesmuseum indes geht laut Prognosen der Stadtverwaltung 2021 mit einem Ergebnis von rund minus drei Millionen Euro aus dem Jahr 2021. Das Museum brauche viel Geld und habe nur wenig Erfolg, urteilt Jahnke. 2022 soll noch einmal kräftig in die Einrichtung investiert werden. Rund 425.000 Euro sind für den Austausch der Beleuchtung eingeplant. Auf lange Sicht sollen durch sparsame LED-Lampen aber Stromkosten gespart werden.
Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) und Horst Jahnke sprachen sich bereits gegen eine Streichung der freiwilligen Leistungen aus. Würde man etwa die Kunsthalle verlieren, ginge der Stadt eine große Strahlkraft verloren, so der Kämmerer. Man müsse einen Gesamtblick haben. Tim Kruithoff betonte, dass, würde das Engagement in Vereinen, Bürgertreffs und anderen Einrichtungen einbrechen, man die Struktur nur mit sehr viel Geld zurückholen könnte. Die Entscheidung, was schließlich eingespart wird, damit die Kommunalaufsicht so weit beruhigt ist, dass sie Emden weiter gewähren lässt, liegt aber nicht bei Kruithoff und Jahnke. Ab Januar soll in der Haushaltsstrukturkommission sowie in den Fraktionen Mitglieder der Emder Politik über Sparmaßnahmen diskutieren. Im März soll der Haushalt für 2022 verabschiedet werden, so der Plan.