Berlin
Olaf Scholz – Das ist der neue Bundeskanzler
Der Neue nach 16 Jahren Angela Merkel: Seit heute wird Deutschland von Olaf Scholz regiert, er ist der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Wie hat er sein Ziel erreicht, was ist von ihm zu erwarten?
Seit anderthalb Jahren erzählten Scholz (63) und seine Leute die gleiche Geschichte: Wenn dem Volk klar wird, dass wirklich ein Nachfolger für Angela Merkel gebraucht wird, dann wird seine Stunde schlagen. Kompetent, cool, erfahren, führungsstark: Annalena Baerbock? Armin Laschet? Pah, nur er kann der Regierungschefin das Wasser reichen. Er wird die neue Merkel in Rot.
Niemand wollte die Geschichte mehr hören. Als Scholz auf dem SPD-Parteitag im Mai offiziell zum Kanzlerkandidaten gekrönt wurde und dabei ziemlich verklemmt auftrat, rauften sich auch Top-Genossen die Haare. „Wenn er hier die Rakete nicht zündet, dann war's das“, sagte einer.
Zweieinhalb Monate später, Ende Juli, lag die SPD noch immer bei 15 Prozent.
Und dann, tja, dann ging die Rakete plötzlich ab. Und so ziemlich alle im politischen Berlin schauten fassungslos zu; bis auf Scholz und seine Leute.
Und heute, an diesem Dezember-Mittwoch, hat der Bundestag den früheren SPD-General, ehemals Hamburgs Erster Bürgermeister, danach Finanzminister und Vizekanzler, tatsächlich zum Chef der ersten Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP. Wie konnte das passieren?
Razzia im Scholz-Ministerium
Im Wahlkampfendspurt war Scholz noch von unerwarteter Seite heftig angerempelt worden. Die Staatsanwaltschaft von Osnabrück (seiner Geburtsstadt!) schickte einen Trupp zur Razzia in sein Ministerium in Berlin. Der Verdacht: Die ihm unterstehende Zoll-Spezialeinheit FIU habe eine illegale Millionentransaktion trotz Hinweisen der Bank nicht gestoppt, eine Strafe vereitelt, womöglich mit Wissen von Ministeriumsmitarbeitern.
Das kratzte an seinem Macher-Image. Denn schon im Wirecard-Skandal versagte die FIU. Und schon davor gab es Forderungen, die Anti-Geldwäsche-Behörde schlagkräftig zu machen.
Die Sache passte also so gar nicht zum SPD-Wahlkampfslogan „Scholz packt das an“. Sie weckte eher Erinnerungen an den Steuerskandal der Hamburg Warburg-Bank, als Scholz dort Bürgermeister war, sich an die seinerzeitigen Treffen mit dem Bankchef aber lange nicht erinnern konnte - und an Gesprächsdetails bis heute nicht. Beide Geschichten hängen ihm weiter in den Kleidern.
Der Versuch der Union, Scholz nervös zu machen und so zu Fehlern zu verleiten, der erwies sich aber als schier unmöglich. Selbst die Kanzlerin scheiterte mit ihrer aus der Verzweiflung geborenen Attacke im Bundestag, als sie ihm die Linkspartei ins Bett legen wollte. Statt auf die Provokation zu reagieren, dankte Scholz Merkel höflich für die gute Zusammenarbeit, ein Meisterstück im Ausweichen und ins Leere laufen lassen.
Zwei Wochen Urlaub genügten ihm
Seinen Phoenix-haften Aufstieg aus der SPD-Asche hat Scholz natürlich auch den Fehlern und Pannen von Baerbock und Laschet zu verdanken. Erst, als die Zweifel an deren Kanzlertauglichkeit immer größer wurden, wurde wahrgenommen, dass ja noch ein dritter Kandidat im Rennen ist. Interessante Fußnote: Eigentlich wäre Scholz lieber gegen Markus Söder angetreten.
Dass er Baerbock und Laschet am Ende übertrumpfte, das ist aber kein Zufall, darauf hat er jahrelang hingearbeitet und sich auch von der schmerzhaften Niederlage im Rennen um den SPD-Vorsitz im Dezember 2019 gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht vom Weg abbringen lassen. Zwei Wochen Urlaub genügten ihm damals, um den Glauben an sich selbst zurückzugewinnen.
Die Scholz-Methode, die er schon als Hamburger Bürgermeister entwickelte: Exzellente Denker um sich scharen, und zwar, wichtig, aus verschiedensten Lagern. Zuhören, diskutieren, dann aber allein entscheiden. Bei der Entscheidungsfindung lässt er sich - bisher zumindest - weniger als Kanzlerin Merkel von der allgemeinen Stimmungslage leiten, als von der eigenen Überzeugung. Denn er hält sich stets für den Klügsten im Raum.
Corona-Krisenstab und Expertengremium als erste Amtshandlungen
Die Methode behält er bei: Noch vor der Amtsübernahme bestellte er einen Corona-Krisenstab und einen Expertenrat im Kanzleramt ein, der ihm nun helfen soll, die Pandemie endlich in den Griff zu bekommen. Dass Scholz die Virus-Bekämpfung in der Phase der Sondierungen und Koalitionsbildung schleifen ließ, das ist das erste große Handicap seiner Kanzlerschaft.
„Wer Führung bestellt, bekommt Führung“: Auch der Spruch stammt schon aus Hamburger Zeiten. Seine vielen „Leadership“-Ansagen klangen lange Zeit überheblich, am Ende trauten ihm die Wähler am ehesten zu, das Land tatsächlich zu führen.
Nicht delegieren, sondern selbst für die Umsetzung dessen sorgen, was er für notwendig hält, das verkündete er auch beim Mega-Thema Klimaschutz. „Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen“, sagte er im Interview mit unserer Redaktion und bereitet Gegner von neuen Windmühlen und Stromtrassen auf eine härtere Gangart vor: „Vor diesen Konflikten darf man sich nicht drücken, wenn Deutschland ein erfolgreiches Industrieland bleiben soll.“
Zwar wird Robert Habeck von den Grünen jetzt Superminister für Klimaschutz und Wirtschaft. Aber ob die Mammutaufgabe klappt oder nicht, Deutschland rasch auf den 1,5-Grad-Pfad zu bringen, daran wird auch Scholz gemessen werden.
Kanzler trotz SPD?
Auch, dass die SPD in der langen Zeit im Umfragetief wie ein Mann und eine Frau hinter ihm standen, keine Zweifel laut wurden, das war eine bemerkenswerte Leistung. Vor knapp zwei Jahren hatte ihn die Partei als Vorsitzenden krachend abgelehnt, dann wurde sie zu seinem Kanzlerwahlverein.
Geschafft hat Scholz das durch eine dreifache Versöhnung. Im Wahlprogramm fanden sich alle wieder, Saskia Esken und Kevin Kühnert, aber auch die „konservativen“ Seeheimer. Mindestlohn, höhere Steuern für Reiche, Entlastungen für den Rest, Klimaschutz ohne Überforderung der Wirtschaft und ohne soziale Unwucht und somit als Fortschrittsprojekt. Die politischen Gegner fanden keinen Keil, den sie zwischen Partei und Kandidaten treiben konnten, ganz anders als bei den letzten vergeigten Wahlen.
Versöhnt hat Scholz aber auch die Partei mit ihrer Kernklientel. „Respekt“ ist sein große Thema, es ist das Versprechen, dass sich der Vertrauensbruch der Nullerjahre nicht wiederholt.
Bei der dritten Versöhnung geht es um ihn selbst. Aus dem arroganten „Scholzomaten“ und knausrigen Kassenwart („rote Null“) ist der Mann geworden, der in der Corona-Pandemie die Bazooka auspackte und, ja, sogar einen Hauch von Charisma entwickelte, der bei „Brigitte live“ eine ungeahnte Lockerheit offenbarte und sogar das Herz von Saskia Esken gewann, die ihm selbst im Kampf um den Parteivorsitz Verletzungen zugefügt hatte.
Das alles hat die SPD selbst verwandelt, die zum ersten Mal seit Ewigkeiten mit sich selbst im Reinen erscheint.
Lindner: „Er wird ein starker Bundeskanzler werden“
Verrückt an der Sache: Neu erfunden hat Scholz sich nicht. Er müsse lauter werden, kämpferischer, aggressiver, sich zumindest ein klein wenig als Volkstribun versuchen, das wünschten sich viele Genossen. Lockerer, zugewandter ist er geworden, das schon, aber sonst? Inspiriert von einer US-Politserie kreierten seine engsten Berater schon vor langem das Motto „Let Scholz be Scholz“. Bleib Du selbst. Den Rat hat er befolgt.
Vereinzelt gilt das auch im Negativen. Das sehr große Ego verleitet ihn doch ab und an zu Anflügen von Süffisanz und Abgehobenheit. Dass er Impfverweigerern vorwarf, Geimpfte als „Versuchskaninchen“ missbraucht zu haben, sollte witzig sein, stieß aber viele vor den Kopf. Zu Annalena Baerbock sagte er, als Zweitplatzierte sei sie doch auch „ganz vorne“.
Die Blessuren sind längst passé. In den Koalitionsverhandlungen sind die Grünen und selbst FDP-Chef Christian Lindner zu Scholz-Fans geworden: „Er wird ein starker Bundeskanzler werden. Er hat ein inneres Geländer“, sagt Lindner bei der gemeinsamen Präsentation des Koalitionsvertrages. „Er moderiert, und am Ende sind alle seiner Meinung“, schmunzelt einer, der bei den Verhandlungen dabei war.
Angela Merkel in Rot?
Die Kanzlerin reagierte vor der Wahl sichtlich genervt auf Scholz' Versuche (bis hin zur Raute), sich als ihr Double zu inszenieren. Ob sich die beiden vom Charakter her wirklich so ähnlich sind, das sei mal dahin gestellt. Sein Ziel, als ebenso verlässlich und nervenstark wie die Regierungschefin daherzukommen, hat er aber weitgehend erreicht.
Die Versuche der Kanzlerin wiederum, Scholz zum Verfechter eines tiefroten Richtungswechsels hinzustellen, verfingen nicht. Dass der hanseatisch nüchterne Pragmatiker lieber mit Grünen und FDP regieren würde als mit Grünen und Linkspartei, das wussten sie schließlich auch in der Union.
Man könnte es auch umdrehen. Angela Merkel hat in ihrer Ära massiv von den Hartz-Reformen von SPD-Kanzler Gerhard Schröder profitiert. Und sie hat die SPD jahrelang verzwergt, indem sie ihre eigene Partei sozialdemokratisierte. Sie zählt etwa den von der SPD erzwungenen Mindestlohns zu ihren großen Erfolgen. Es hat jetzt ein wenig etwas von ausgleichender Gerechtigkeit, dass nun ein echter Sozialdemokrat ihre Nachfolge antritt.
