Berlin
Spekulation um Posten: Habeck Vize-Kanzler, Ringen um Spahn-Nachfolge
Noch steht das Kabinett von Olaf Scholz nicht, aber Hinweise verdichten sich: Karl Lauterbach (SPD) ist wohl als Gesundheitsminister raus, SPD und FDP scheinen um den Posten zu ringen. Ein neuer Name ist aufgetaucht.
Wie sollen die Ministerien zugeschnitten und personell besetzt werden? Seit Tagen kursieren im Umfeld der Ampel-Koalitionäre Listen. Jetzt scheinen sich die Pläne weiter zu konkretisieren - womöglich mit einigen Überraschungen.
Als sehr wahrscheinlich gilt, dass die unterlegene grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock Außenministerin wird und Grünen-Co-Chef Robert Habeck ein neues Super-Ressort mit „Wirtschaft und Klima“ bekommt. Das klassische Finanzressort scheint der FDP mit ihrem Chef Christian Lindner zugeschlagen worden zu sein. Vize-Kanzler sollen Habeck und Lindner werden.
Wer wird Gesundheitsminister?
Einen Kampf zwischen FDP und SPD scheint es um das Gesundheitsministerium zu geben. Während zwischenzeitlich Michael Theurer, der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, als Nachfolger von Jens Spahn gehandelt wurde, könnte nun Petra Köpping von der SPD Ressortchefin werden. Köpping ist derzeit Sozialministerin in Sachsen. Parteikollege Karl Lauterbach würde demnach auch nicht Gesundheitsminister werden, wenn die SPD den Posten des Gesundheitsminister besetzt.
Auffallend war, dass sich Michael Theurer in den vergangenen Tagen verstärkt zur Corona-Politik geäußert hatte, teilweise auch sehr kritisch. Der FDP-Politiker war in einer frühen Ministerliste schon einmal als Bildungsminister im Rennen, zuletzt tauchte sein Name für keines der Ressorts mehr auf.
Anton Hofreiter als Verkehrsminister gehandelt
Als Innenministerin gilt die bisherige Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) jetzt als klare Favoritin. Da scheinen sich die Spekulationen der vergangenen Tage zu bestätigen. Interessant: Im Juni hatte sie noch im Bundestag ihren politischen Abschied angekündigt. Der überraschende Wahlsieg der SPD scheint dann bei ihr einen Sinneswandel herbeigeführt zu haben.
„Arbeit und Soziales“ bleibt mit großer Wahrscheinlichkeit bei Hubertus Heil (SPD). Das Verkehrsministerium soll vom grünen Spitzenpolitiker Anton Hofreiter angeführt werden. Das Ressort Familie soll Katrin Göring-Eckardt (Grüne) übernehmen. „Verteidigung“ dürfte an Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) gehen. Die Bundestagsabgeordnete gilt als Außenpolitik- und Verteidigungsexpertin.
Steffi Lemke als Landwirtschaftsministerin?
„Entwicklung“ wird dem Vernehmen nach Bärbel Kofler (SPD) übernehmen, die derzeit die Menschenrechtsbeauftrage der Bundesregierung ist. „Bildung und Forschung“ soll an Klara Geywitz (SPD) gehen. Die Brandenburgerin hatte sich 2019 gemeinsam mit Olaf Scholz erfolglos um den Parteivorsitz beworben. Die noch geschäftsführende Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) soll ein Ministerium mit dem Zuschnitt „Transformation/Bau“ bekommen. Die Aufgaben sind aber noch nicht abschließend geklärt. Offen scheint auch noch zu sein, wer Justiz macht. Klar scheint zu sein, dass dieses Ressort von der FDP besetzt wird. Im Gespräch sind dazu aber noch FDP-General Volker Wissing und der Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann. Die Bundestagsabgeordnete und Diplomagraringenieurin Steffi Lemke (Grüne) soll Landwirtschaftsministerin werden, wobei noch offen zu sein scheint, wie die Kompetenzen zu den Themen Umwelt und Ernährung von anderen Ministerien abgrenzt werden sollen.
Kanzleramt mit Schwerpunkt Energie?
Im Kanzleramt dürfte Wolfgang Schmidt (SPD) agieren. Der enge Vertraute von Olaf Scholz soll sich möglicherweise auch verstärkt um die Themen „Energie und Digitalisierung“ kümmern.
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