Konstituierende Sitzung
Erfolgreicher Auftakt für Mensch und Technik im Wiesmoorer Stadtrat
In nur einer Stunde hat der neue Stadtrat in Wiesmoor am Dienstag sein knackiges Programm der konstituierenden Sitzung durchgezogen. Schon im Vorfeld hatten sich die Fraktionen dazu ausgetauscht.
Wiesmoor - Reibungsloser kann eine konstituierende Sitzung wohl kaum laufen, als die des Wiesmoorer Stadtrates im Feuerwehrhaus am Dienstagabend. In kaum mehr als einer Stunde waren die 13 Tagesordnungspunkte samt vieler Unterpunkte, zahlreicher Abstimmungen und der Vereidigung des neuen Bürgermeisters Sven Lübbers (parteilos) erledigt. Dann folgte für alle Anwesenden samt den 31 neu gewählten Bürgervertretern der gemütliche Teil des Abends mit einem Grilleinsatz der Feuerwehr.
Was und warum
Darum geht es: Der neue Stadtrat in Wiesmoor hat seinen Dienst angetreten.
Vor allem interessant für: Wiesmoorer Bürger
Deshalb berichten wir: Vor allem der Ton der ersten Sitzung und die Vergabe der Ämter sind Richtungsweisen für die Arbeit der nächsten fünf Jahre. Die Autorin erreichen Sie unter: n.boening@zgo.de
„Wir hatten vorab zu einer Infoveranstaltung eingeladen und sind dabei schon alle Punkte der konstituierenden Sitzung im Detail durchgegangen“, verriet Bürgermeister Sven Lübbers im Anschluss auf Nachfrage. „Es ging auch darum, dass die Fraktionen und der Einzelkandidat miteinander ins Gespräch kommen und ihre Positionen austauschen. Es freut mich besonders, dass das offensichtlich so gut geklappt hat.“
Ratsvorsitz und Ausschüsse
Diskussionsbedarf gab es deshalb während der Sitzung kaum. Die Besetzung der Ämter, Ausschüsse und Vertreter erfolgte in den meisten Fällen einstimmig. So konnte Horst-Richard Schlösser (Grüne), der die Sitzung als Ratsältester eröffnete, schnell an den neu gewählten Ratsvorsitzenden übergeben. Der bisherige Vorsitzende Jens Peter Grohn (SPD) war ohne Gegenkandidaten erneut ins Rennen gegangen und mit 28 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen bestätigt worden. Als Stellvertreter wurde Friedhelm Jelken (CDU), ebenfalls ohne Gegenkandidat, einstimmig gewählt.
Dem Verwaltungsausschuss werden künftig vier Mitglieder der SPD-Fraktion, eines der CDU-Fraktion und eines der Freien Wählern Wiesmoor (FWW) angehören. Ehrenamtliche Vertreter des Bürgermeisters aus der Runde des Verwaltungsausschusses sind gleichberechtigt ebenfalls Friedhelm Jelken und Jens Peter Grohn. Im Gegensatz zum Verwaltungsausschuss werden in den Fach- und Sonderausschüssen künftig wieder neun Ratsmitglieder vertreten sein. Es fallen fünf Sitze an die SPD-Fraktion, zwei an die CDU-Fraktion und jeweils einer an die Gruppe aus Grünen und FDP.
Vorsitzende einstimmig bestätigt
Die Zuständigkeiten der einzelnen Ausschüsse wurden leicht angepasst und konkretisiert. Den Vorsitz übernimmt im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus (inklusive Bäder, Kultur und Freilichtbühne, Stadtmarketing) Klaus-Dieter Reder (CDU). Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima- und Umweltschutz (inklusive Bauwesen, Bebauungsplänen, Flächennutzungsplan, Demografie und Tierschutz) leitet ab sofort Johann Kruse (SPD). Der Ausschuss für Verkehr und Feuerschutz (inklusive Straßen, Wege, Radwege, Verkehrsentwicklung und Entwässerung) geht an Jürgen de Buhr (SPD).
Der Ausschuss für Soziales, Schule und Sport (inklusive Familien, Jugend, Senioren, Menschen mit Handicap, ärztliche Versorgung und Migration) steht künftig unter der Leitung von Gabriele Münch (SPD). Die Abstimmung über die Vorsitze verlief einstimmig. Die Fraktion Freie Bürger Wiesmoor (FBW) ist jeweils mit einem Mitglied beratend in den Ausschüssen vertreten. Das Einzelmitglied der Tierschutzpartei, Diedrich Kleen, ist beratend im Umweltausschuss vertreten. Die Leitung des Betriebsausschusses (Baubetriebshof der Stadt Wiesmoor) übernimmt, wie offiziell geregelt, übrigens der Bürgermeister.
Neue Technik und Zukunftsvision
Nicht nur viele Ratsmitglieder hatten an diesem Tag den ersten offiziellen Einsatz. Auch das neue Konferenzsystem absolvierte seine Premiere und sorgte dafür, dass die Redebeiträge bis in die hintersten Reihen der Zuschauer transportiert wurden. „In der Vergangenheit war die Akustik oft schwierig, weil die Rats- und Ausschussmitglieder mit dem Rücken zu den Zuhörern sitzen“, erklärt Mareike Mintken, die in der Sitzung Protokoll führte und für die Anschaffung des Mikrofonsystems zuständig war. Bei einem Probelauf in einer nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses war das System im Sommer getestet und für gut befunden worden. So hatten nicht nur die neuen Ratsmitglieder, sondern auch die Technik einen guten Start in die neue Wahlperiode.
Noch etwas könnte sich zukünftig ändern: Bei der Abstimmung zur Geschäftsordnung des Stadtrates kam in der Diskussion um zwei abgelehnte Änderungsanträge von Edgar Weiss (FBW) ein weiterer Punkt auf den Tisch: In die Hauptsatzung könnte künftig aufgenommen werden, dass die öffentlichen Sitzungen in Kürze per Stream übertragen werden. Dann könnten Stadtrat und Ausschüsse am heimischen Rechner und Fernseher verfolgt werden.
