Kommunalpolitik
Heseler CDU geht nicht gegen neue Gruppe vor
Weil SPD und AWG erst während der konstituierenden Sitzung des neuen Heseler Samtgemeinderates gesagt hatten, eine Gruppe zu bilden, reagierte die CDU verschnupft. Das sollte ein Nachspiel haben.
Hesel - Die CDU-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Hesel will nicht gegen SPD und AWG vorgehen. Diese hatten während der konstituierenden Sitzung für alle überraschend bekanntgegeben, künftig eine Gruppe im neu gewählten Samtgemeinderat zu bilden.
Die Christdemokraten monierten noch am gleichen Abend, dass sich die beiden Parteien mit ihrer kurzfristigen Mitteilung nicht an die Regularien gehalten hätten. CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Hermann Joachim verwies auf die Geschäftsordnung der Samtgemeinde Hesel und begründete damit den Unmut seiner Parteikollegin und seiner Parteikollegen.
Schwammige Formulierung
Die Regelung sehe vor, dass eine Gruppenbildung mindestens fünf Tage vor der konstituierenden Sitzung mitgeteilt werden müsse. Die fünfköpfige Gruppe Gemeinsam für Hesel (GfH), bestehend aus Die Friesen, Die Linke, Grüne und FDP, habe das gemacht, SPD und AWG jedoch nicht. Die Gruppenbildung von SPD und AWG sei für die CDU unerwartet erfolgt. Ob man dagegen Einspruch erheben werde, konnte Fraktionschef Joachim nach der Sitzung erst einmal nicht sagen, aber auch nicht dementieren.
Inzwischen habe sich seine Fraktion dazu entschlossen, in dieser Sache nichts zu unternehmen, sagte er auf Anfrage dieser Zeitung. „Wir könnten das ja doch nicht verhindern“, erklärte er. Zudem sei die Formulierung der Richtlinie schwammig. Darin stehe das Wort „sollte bekanntgegeben werden“ und nicht „muss bekanntgegeben werden“.
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