Hamburg
Vierte Corona-Welle: Wo ist eigentlich Olaf Scholz?
Deutschland schlittert mit Anlauf in die vierte Corona-Welle. Die Ampel-Koalitionäre lassen sich davon nicht aus der Ruhe bringen und der Mann, der qua Amt handeln müsste, schweigt. Ein Kommentar zum aktuellen Desaster.
Es hätte so schön sein können, nach diesen anstrengenden Monaten der Pandemie-Verwaltung. Für den Herbst und Winter 2021 hatten viele Politiker offensichtlich eine große Atempause eingeplant. Ein wenig Abschied nehmen und dann langsam in den politischen Ruhestand gleiten (Angela Merkel), noch einmal lautstark die nächste Impfkampagne ankündigen (Booster, Booster) und sich dann ins Team mit dem nächsten CDU-Parteichef begeben (Jens Spahn), eine Bundestagswahl versemmeln und dann die Verantwortung für das bevölkerungsreichste Bundesland schnell in andere Hände geben (Armin Laschet) - so oder so ähnlich müssen die die Spätsommer-To-Do-Listen des politischen Spitzenpersonals ausgesehen haben.
Blöd, dass diese Pandemie nicht verschwinden will
Ärgerlich nur, dass diese blöde Pandemie einfach nicht verschwinden will. Die vierte Welle hat Deutschland fest im Griff. Jeder Tag bringt neue Corona-Negativrekorde. Die Inzidenzwerte, die ja zwischendurch schon einmal fast als Maß aller Dinge abgeschafft werden sollten, bestimmen wieder die Abendnachrichten. Krankenhäuser schlagen Alarm, Intensivmediziner schreiben Brandbriefe, die Gesellschaft streitet über den Impfstatus von Profifußballern.
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Wir waren schon einmal so viel weiter. Wir wussten doch, wie wichtig die Kontaktnachverfolgungen sind, wie wirksam kostenlose Tests, wie alternativlos die Impfungen. Wir kennen den Weg raus aus der Pandemie und sind trotzdem unfähig, die richtigen Schritte zu gehen. Viel schlimmer noch: Wir bewegen uns rückwärts, geradewegs in ein neues Corona-Desaster.
Die Bundesländer verharren im Streit, die Bundesregierung amtiert nur noch geschäftsführend. Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP gefallen sich weiterhin in der Rolle der disziplinierten, verschwiegenen Koalitionäre. Bis eine neue Bundesregierung übernehmen kann, haben wir schon die Nikolausstiefel geleert, die zweite Kerze am Adventskranz angezündet und aus Frust über einen neuen besinnlichen Lockdown den Schokoladenadventskalender leergefuttert.
Scholz hätte Macht und Mittel
Dabei gibt es einen Mann, der schon jetzt entschieden handeln könnte: Kanzler Olaf Scholz. Pardon, Vizekanzler Olaf Scholz.
Er ist die Brücke zwischen alter und neuer Regierung. Dass er das weiß und eigentlich keinen Wert auf eine scharfe Trennlinie legt, hat er unlängst bewiesen, als er Angela Merkel zum G20-Gipfel nach Rom begleitete. Aber anstatt echte Führungsqualitäten zu beweisen, in den Handlungsmodus zu gehen, macht Scholz das, was er am besten kann: nichts tun und abwarten. Wer will es ihm verübeln? Immerhin hat er so die Bundestagswahl gewonnen. Aber es ist eben genau das, was unser Land jetzt nicht braucht.
Scholz hätte schon jetzt Macht und Mittel, Ministerpräsidenten an einen Tisch zu bringen. Für eine flächendeckende 2G-Regel zu werben, die Impfzentren zu reaktivieren, finanzielle Mittel freizugeben - denn, ach ja, er ist ja auch noch Bundesfinanzminister. Der neue Bundestag hat sich längst konstituiert. Die Regierungsmannschaft steht an der Startlinie. Die Details des Koalitionsvertrages könnten Habeck, Baerbock und Lindner gerade auch noch alleine festzurren. Die Einigung beim Mindestlohn hat Scholz für die SPD doch schon vor Wochen als wichtigsten Sieg errungen. Jetzt könnte er wirklich mal mit dem Regieren beginnen.
