Politik
Stundenlange Machtspiele im neuen Emder Rat
Der Emder Rat hat sich konstituiert. Weil sich eine der Fraktionen verzockt hatte, geriet die Sitzung zur Geduldsprobe – und mitunter zur Farce. Ach ja: Es gab auch wichtige Personalentscheidungen.
Emden - Es ist schon kurz vor 22 Uhr, als es aus Jochen Eichhorn herausplatzt: „Die SPD macht sich hier zusammen mit der CDU lächerlich“, giftet der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft GfE. Es hat sich so einiges angestaut in diesem Sitzungsmarathon in der Emder Nordseehalle. Seit fast vier Stunden sind die Mitglieder des neuen Rates bereits zusammen. Es gilt, das höchste politische Organ in Emden zu konstituieren, sprich arbeitsfähig zu machen. Die Besetzung von Ämtern und Ausschüssen gerät zum Muskelspiel und phasenweise zur Farce.
Was und warum
Darum geht es: die Zusammenarbeit und Personalentscheidungen im neu gewählten Emder Rat
Vor allem interessant für: Wählerinnen und Wähler sowie alle, die sich für die Politik in Ostfrieslands größter Stadt interessieren
Deshalb berichten wir: Am Donnerstag kam der Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. In fast viereinhalb Stunden wurden einflussreiche Posten vergeben und Aufgaben verteilt. Den Autor erreichen Sie unter: g.paeschel@zgo.de
Nicht nur bei Eichhorn, dessen entmachtete Fraktion im Gerangel um Posten nur noch eine Nebenrolle spielt, ist die Geduld erschöpft. Mit Provokationen strapaziert das GfE-Oberhaupt immer wieder die Nerven der anderen. Was sich in den vergangenen Wochen angekündigt hatte, wird am Donnerstagabend zur Gewissheit: Mit der Wahl haben sich die Kräfteverhältnisse im Rat nicht nur gehörig verschoben. Die Politik in Emden ist unübersichtlicher geworden. Die Fraktionen müssen sich, ihre Rollen und ihr Miteinander neu finden.
Strelow übernimmt Ratsvorsitz
Gemessen am Verlauf der ersten Sitzung wirken die Worte des neuen Ratsvorsitzenden Gregor Strelow (SPD) gestelzt: Er freue sich auf eine „konstruktive Zusammenarbeit“, sagt er nach seiner Wahl in der Antrittsrede und betont: „Uns eint eines: das Beste für die Stadt“. Die vielen folgenden Personalentscheidungen sprechen eine andere Sprache: Den Fraktionen geht es an diesem Abend darum, den eigenen Einflussbereich zu untermauern – und den der anderen in die Schranken zu weisen.
Zu spüren bekommt das vor allem die siebenköpfige und damit zweitstärkste Gruppe „Grüne feat. Urmel“. Weil sich deren neue Fraktionsvorsitzende Andrea Marsal bei mehreren Vorab-Treffen der Fraktionen in den vergangenen Wochen mit ihren Forderungen kräftig verzockt hatte, lassen SPD und CDU sie am Donnerstag ein ums andere Mal auflaufen. Ob Ökowerk, Filmfest oder OBW: Egal in welche Gesellschafterversammlung „Urmel“ Meyering und die Grünen einziehen wollen, mit ihrer gebündelter Stimmenmehrheit bringen SPD und CDU in geheimer Wahl ihre eigenen Kandidaten durch. Eichhorn nennt den Schulterschluss brodelnd „Mummenschanz“. Marsal spricht den beiden anderen Fraktionen empört ein „anständiges demokratisches Grundverständnis“ ab.
Nur noch zwei Bürgermeister-Posten
Was passiert, wenn die Sozial- (14 Sitze) und Christdemokraten (7 Sitze) gemeinsame Sache machen, erlebt aber auch die FDP. Ihr Wunsch, Friedrich Busch zum dritten Bürgermeister der Stadt zu machen, scheitert ebenso, wie der von „Grüne feat. Urmel“, die Abdou Ouedraogo zum ehrenamtlichen Stellvertreter von Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) wählen lassen wollen.
Stattdessen werden lediglich zwei Bürgermeisterinnen ernannt: Doris Kruse (SPD) und Andrea Risius (CDU). Der dritte Posten entfällt. Was die FDP, die fünf Sitze im Rat hat, davon hält, sagt Erich Bolinius: „So baut man kein Vertrauen im Rat auf“, schimpft der Fraktionsvorsitzende.
Größere Ausschüsse
Einig ist sich der Rat in seiner ersten Vollversammlung selten. Zwar verständigen sich die Fraktionen geschlossen darauf, die Zahl der Mitglieder in den meisten Fachausschüssen von zehn auf elf zu erhöhen. Durch die Vergrößerung erhält auch die mit drei Sitzen kleinste Fraktion „Die Fraktion“ aus Linke und Hagen Greving ein Stimmrecht.
Bei etlichen anderen Entscheidungen dominieren Nickeligkeiten und Seitenhiebe: Jochen Eichhorn wird nicht müde, Vertreter anderer Fraktionen gegen deren Willen für Wahlen aufzustellen, die Sitzung wird mehrfach unterbrochen, damit die Fraktionen sich beraten können. Und weil selbst die Besetzung der Mitgliederversammlung der Deutsch-Niederländischen Heimvolkshochschule zur Kampfabstimmung in geheimer Wahl mutiert, ist es bereits weit nach 22 Uhr, als das letzte Ratsmitglied erschöpft die Nordseehalle verlässt.
