Politik
Gemeinden Hinte und Krummhörn bereiten sich auf ihre neuen Räte vor
Alle fünf Jahre werden auch in den Gemeinden Hinte und Krummhörn neue Räte gewählt. Selbst wenn die Ergebnisse feststehen, geht die Arbeit in den Rathäusern weiter. Wie viel Aufwand steckt dahinter?
Krummhörn/Hinte - Egal ob Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen: Jede Volksabstimmung führt auch in den kleinsten Rathäusern zu einem großen Verwaltungsaufwand. Kandidatenaufstellungen von Parteien müssen ebenso bearbeitet werden wie Unterschriftenlisten von Einzelbewerbern. Wahlkabinen müssen vorbereitet und die Wähler benachrichtigt werden. Dann folgen die Auszählungen an sich und die Bekanntgaben der Wahlergebnisse, womit es aber noch immer nicht getan ist. Das zeigt sich am Beispiel der Krummhörn und von Hinte, wo am 11. beziehungsweise am 18. November die konstituierenden Sitzungen der nächsten Gemeinderäte anstehen.
Was und warum
Darum geht es: Bei den vergangenen Kommunalwahlen wurden viele Leute abgewählt oder sie sind nicht wieder angetreten. Dafür kamen neue hinzu. Wir wollten wissen, was für einen Verwaltungsaufwand das verursacht.
Vor allem interessant für: Politikinteressierte und Leute, die sich für die Abläufe in Rathäusern interessieren
Deshalb berichten wir: Bald sind in den Gemeinden Krummhörn und Hinte die konstituierenden Ratssitzungen. Den Autor erreichen Sie unter: m.hillebrand@zgo.de
Was muss alles beachtet werden, wenn alte Ratsmitglieder gehen und neue dazukommen? Für die neuen Kommunalpolitiker müssen unter anderem Zugriffsrechte zum Ratsinformationssystem gewährt werden, in dem sie auch viele vertrauliche Informationen finden. Zudem werden ihre Mailadressen und Kontaktdaten in Verteilern aufgenommen, die neuen Ratsmitglieder bekommen einen Schlüssel fürs Rathaus und für ihre dortigen Schließfächer, zählt auf Nachfrage unserer Zeitung Krummhörns Gemeindesprecher Fritz Harders auf. Ähnlich sieht es in der Gemeinde Hinte aus, wie der dortige Bürgermeister Uwe Redenius (parteilos) auf Nachfrage mitteilt. Außerdem müssen die scheidenden Ratsmitglieder das ihnen zur Verfügung gestellte Equipment wieder für ihre Nachfolger abgeben, ergänzt er.
Auch Ortsvorsteher müssen neu eingepflegt werden
Bei der konstituierenden Sitzung von Räten werden dann die neuen Mitglieder förmlich verpflichtet, „ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten, so wie es das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz vorsieht“, so Harders weiter. In der Gemeinde Krummhörn werden sie dabei von der neuen Bürgermeisterin Hilke Looden (parteilos) verpflichtet, die direkt zuvor vereidigt wird. Folglich ist das in Hinte, wo es jetzt keine Bürgermeisterwahl gab, die Aufgabe von Uwe Redenius.
Und wie sieht es mit den neuen Mini-„Bürgermeistern“ in den beiden Gemeinden aus, die in der Krummhörn Ortsvorsteher und in Hinte Ortskümmerer heißen und eine Vermittlerrolle zwischen Verwaltung, Rat und Bürgern einnehmen? „Wie bei den neuen Ratsmitgliedern auch, werden die Kontaktdaten der zuvor von den im Rat vertretenen Parteien und Gruppen bestellten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher in einem Verteiler aufgenommen“, erklärt Harders. „Die Kontonummern für die Überweisungen der Aufwandsentschädigungen werden gleichfalls erfasst. Auch die Ortsvorsteher/innen erhalten einen Schlüssel fürs Rathaus und für ihr persönliches Postfach. Die Vereidigung als Ehrenbeamte und die Übergabe der Ernennungsurkunden erfolgt dann zeitnah im Rathaus durch die Bürgermeisterin.“ Die Ortskümmerer in Hinte seien jetzt hingegen nicht vom Ratswechsel betroffen, sagt Redenius.
In der Krummhörn lasse sich insgesamt sagen, dass die Gemeindeverwaltung „auf die fünfjährlich wiederkehrende Aufgabe gut vorbereitet“ sei und alle Aufgaben „zügig und gewissenhaft abarbeiten“ könne. Immerhin seien Wahlen ja planbar. Für Hinte sagt Redenius, dass eine Fachkraft aus dem Rathaus etwa drei Wochen lang damit beschäftigt sei, alles für den neuen Rat umzustellen.
Forderung: Mehr Aufgaben für Ortsvorsteher
Was verdienen eigentlich Ratsmitglieder?
