Berlin
Scholz und die Frauen: Welche Genossinnen würde er zur Ministerin machen?
Der Start von Ampel-Sondierungen macht auch die Frage spannend, mit welchen Köpfen ein Kanzler Olaf Scholz regieren möchte. Wir sind der Frage nachgegangen, welche Genossinnen er wohl in sein Kabinett holen würde.
Mit acht, maximal neun Kabinettsposten rechnet man bei der SPD, sollte eine von ihr geführte Koalition zustande kommen. Der bekennende Feminist Scholz hat schon vor der Wahl klar gemacht: Die Hälfte seines Teams wird aus Frauen bestehen. Fünf potenzielle SPD-Ministerinnen gilt es also zu finden.
Zwei bekannte Namen werden am häufigsten genannt:
Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (56) hatte zwar eigentlich ihr bundespolitisches Aus für die Zeit nach Wahl angekündigt, ihr ging die Pendelei aus der hessischen Heimat nach Berlin auf die Nerven. Doch jetzt würde sie gerne weitermachen. Scholz halte „große Stücke“ auf die Juristin, ist aus Lambrechts Umfeld zu hören. Das Justizressort geht in der Regel an einen Koalitionspartner. Aber Lambrecht gilt als kompetent und durchsetzungsstark, daher wird sie für das Innenministerium gehandelt, dass die SPD für sich beanspruchen könnte.
Auch Umweltministerin Svenja Schulze (53) rechnet sich Chancen auf einen neuen Kabinettsposten aus. In der Großen Koalition hat sie sich zwar in Sachen Klimaschutz und Landwirtschaft immer wieder an Unions-geführten Ressorts die Zähne ausgebissen und keine herausragende Bilanz vorzuweisen. Dennoch gibt es in Fraktion und Partei-Establishment durchaus lobenden Worte über die stets gut gelaunte Wahl-Münsterländerin und gebürtige Düsseldorferin. Ihr mächtiger Landesverband NRW hat Anspruch auf ein Ressort. Weil Umwelt das Grünen-Thema ist, könnte Schulze ins Bildungsministerium wechseln. In NRW war sie schon Forschungs- und Wissenschaftsministerin und verhandelte das Bildungs-Kapitel für die scheidende GroKo.
Faeser oder Högl?
Zu den starken SPD-Frauen, denen Ministerqualitäten zugetraut werden, gehört auch Nancy Faeser (51), seit 2019 Partei- und Fraktionschefin der SPD Hessen und Oppositionsführerin. Auch sieh stehe bei Scholz hoch im Kurs, heißt es. Faeser ist wie Lambrecht Juristin, beide kommen aus Hessen, für beide dürfte daher kein Platz am Kabinettstisch sein.
Der gebürtigen Osnabrückerin und Wahl-Berlinerin Eva Högl (52) - auch Juristin - werden ebenfalls Ministerpostenambitionen nachgesagt. Högl ist allerdings seit vergangenem Jahr Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, ein Posten, der nicht gerade als Sprungbrett gilt. Sie käme für das Verteidigungsministerium in Frage, was allerdings nicht als Gewinner-Ressort taugt und das Scholz einem Koalitionspartner überlassen könnte.
Auch im Norden gibt es zwei Frauen...
...die bald eine größere bundespolitische Rolle spielen könnten: Mit Sarah Ryglewski (38) aus Bremen werden die Adjektive „klug, link, jung“ verbunden. Ryglewski sitzt seit 2015 im Bundestag und seit 2019 als Parlamentarische Staatssekretärin direkt bei Scholz im Finanzministerium. Die Verbraucherschutz-Expertin und Bremer SPD-Vize gilt als Geheimwaffe für vielfältige Aufgaben.
Serpil Midyatli ist seit zwei Jahren SPD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein, Oppositionsführerin im Kieler Landtag und Bundes-Vize. Die Muslimin, Tochter türkischer Einwanderer und Mutter zweier Kinder hatte sich vor der Wahl der neuen SPD-Spitze vor zwei Jahren allerdings für Saskia Esken und damit gegen Olaf Scholz ausgesprochen, gehört also nicht zu den „natürlichen“ Verbündeten des Kanzlerkandidaten. Was auch gegen einen Kabinettsposten spricht: Midyatli hat die Landtagswahl in Schleswig-Holstein im kommenden Mai fest im Blick.
Scholz könnte auch nach einer Frau aus dem Osten suchen
Franziska Giffey aus Frankfurt an der Oder war die Überraschungsministerin, die Andrea Nahles 2018 aus dem Hut gezaubert hatte, sie wird nun aber Berliner Bürgermeisterin. Und Ex-Familienministerin Manuela Schwesig hat als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gerade die Landtagswahl grandios gewonnen und bleibt in Schwerin.
Zwei neue Namen tauchen diesmal auf: Manja Schüle (45), wie Giffey aus Frankfurt/Oder stammend, seit zwei Jahren Wissenschafts- und Kultusministerin von Brandenburg.
Und die Magdeburgerin Katrin Budde (56). Sie trat zwar 2016 nach der vergeigten Landtagswahl als sachsen-anhaltinische Partei- und Fraktionschefin zurück, wurde aber gerade wieder in den Bundestag gewählt und hat Führsprecher in der Fraktion. Budde gehört dem linken SPD-Flügel an und war in der letzten Legislaturperiode Vorsitzende des Kulturausschusses.
Kein Doppelhut für Esken
Natürlich könnte auch Saskia Esken Anspruch auf einen Kabinettsposten erheben, sie ist schließlich Parteichefin. Allerdings ließ ihr größter Förderer, Parteivize Kevin Kühnert, gerade verlauten, er halte nichts von einen Doppelhut für eine Parteivorsitzende. Der Wunsch, Andrea Nahles aus der Eifel oder Katarina Barley aus Brüssel zurückzuholen, ist in der Fraktion wenig ausgeprägt.
