Politik
Linken-Urgestein Siebolds kehrt in den Rat zurück
Vor zweieinhalb Wochen stand Hendrik Siebolds unter Schock: Völlig überraschend war der Linken-Politiker bei der Wahl aus dem Auricher Rat geflogen. Doch nun gibt es ein Rückfahr-Ticket.
Aurich - Für den Auricher Ratsherrn Hendrik Siebolds (Die Linke) war der Abend der Kommunalwahl ein Schock: Völlig überraschend wurde der 59-Jährige nach 25 Jahren Ratszugehörigkeit nicht wiedergewählt. Selbst politische Gegner erschraken über diese Nachricht. Doch nun gibt es einen Weg zurück. Siebolds gilt als akribischer Arbeiter, der sich tief in jede Materie einarbeitet und messerscharf argumentiert. Zu den Lieblingsthemen des ehemaligen Grünen gehört der soziale Wohnungsbau. Außerdem fordert er gebetsmühlenartig den Abriss der Markthalle und wendet sich gegen den Bau einer Zentralklinik.
„Klar bin ich enttäuscht. Aber vielleicht sind 25 Jahre dann auch genug gewesen“, hatte Siebolds am Tag nach der Wahl im Gespräch mit der Redaktion gesagt. Dreieinhalb Wochen später sieht die Welt anders aus: Es gibt einen Weg zurück für den Fraktionschef. Er macht nur eine Pause. In zweieinhalb Jahren, also nach Ablauf der halben Wahlperiode, wird sein Parteifreund Reinhard Warmulla das Mandat niederlegen und Platz für Siebolds machen, so haben die Mitglieder der Linken es vereinbart. Siebolds ist „erfreut und dankbar“.
„Wir haben uns den Kopf zerbrochen“
Die Linke hat wie schon in der vergangenen Wahlperiode zwei Sitze im Rat. Siebolds hatte im Wahlbereich I (Aurich-Kernstadt) kandidiert, der für die Linke als sichere Bank gilt. Diesmal jedoch ging das Mandat an den Wahlbereich III, wo Siebolds’ Parteifreund Gerhard Wulff als Ortsbürgermeister von Brockzetel und Wiesens 327 Personenstimmen holte und direkt in den Rat gewählt wurde. Am Ende lag der Unterschied zwischen den beiden Wahlbereichen bei 58 Stimmen. Das Mandat im Wahlbereich II ging wie gehabt an Warmulla.
Die Idee, das Mandat zu teilen, hatten Warmulla und Siebolds nach eigenen Angaben gleichzeitig. „Am Wahlabend war uns nicht zum Feiern zumute“, sagt Warmulla. „Wir haben uns den Kopf zerbrochen.“ Nun sei man froh, diese Lösung gefunden zu haben. Auch Warmullas Nachrücker auf der Liste im Wahlbereich II sind nach Angaben der Linken-Fraktion bereit, auf ihren Zugriff zu verzichten. Laut dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz geht das Mandat in diesem Fall an den Bewerber mit den meisten Personenstimmen aus den Wahlbereichen I und III. Dies ist Siebolds mit 205 Stimmen. „Die Ratsmitglieder der Linken halten diese Vereinbarung zum Nachrücken für vertretbar, weil es sich hier um zwei Listenplätze handelt“, heißt es in einer Pressemitteilung. „Das komplizierte Wahlsystem räumt den Parteien über die Listenaufstellung eine gewisse Einflussnahme zur Besetzung möglicher Mandate ein.“
Keinen Rechtsanspruch aufs Nachrücken
Die Redaktion hat beim Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund in Hannover nachgefragt. Dessen Geschäftsführer Oliver Kamlage hat keine Bedenken. „Ein Ratsmitglied kann im Laufe der Wahlperiode ohne Angabe von Gründen verzichten, und dann rückt der Nächste nach.“ Es sei jedoch ungewöhnlich, das bereits zweieinhalb Jahre vorher anzukündigen. Und er habe Zweifel, dass eine solche Erklärung rechtsverbindlich ist. Heißt: Sollte Warmulla in zweieinhalb Jahren doch keine Lust haben abzutreten, hätte Siebolds Pech gehabt.
Auf dieses Risiko angesprochen, winken beide ab. Es gebe keine schriftliche Vereinbarung, und die brauche man auch nicht. „Wir sind die besten Freunde seit 30 Jahren“, sagt Warmulla. „Glauben Sie, dass ich diese Freundschaft aufs Spiel setze?“ Siebolds sagt: „Ich verlasse mich auf Reinhard.“ In der Zwischenzeit wird Siebolds sich weiterhin mit Kommunalpolitik beschäftigen. „Politik, das kann man ja nie ganz lassen.“ Er werde die Fraktion begleiten und sich im Ortsverband engagieren. An interessanten Sitzungen werde er als Zuhörer teilnehmen. „Dann wollte ich auch noch einen Wald pflanzen, ein Buch schreiben und Sozialwohnungen bauen“, scherzt der Noch-Ratsherr.
Und Warmulla? Der 68-Jährige ist schon jetzt traurig, dass er in zweieinhalb Jahren aufhören muss, denn Politik macht ihm Spaß. Den Wiedereinzug in den Kreistag hat er verpasst. Warmulla schließt nicht aus, dass er in fünf Jahren erneut kandidiert, wenn er gesund bleibt. „Es sei denn, wir haben so vielversprechenden Nachwuchs, dass ich nicht mehr gebraucht werde.“
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