Bundestagswahl
Gitta Connemann attackiert Laschet in Berlin
Nach der Wahlschlappe für die Union steht CDU-Chef Armin Laschet in der Kritik. Damit spart auch die Abgeordnete Gitta Connemann aus Ostfriesland nicht, wie sie während einer Fraktionssitzung deutlich machte.
Berlin - Erstmals nach der herben Wahlschlappe vom Sonntag ist die neue, deutlich geschrumpfte Bundestagsfraktion der Union am Dienstag in Berlin zusammengekommen. Kanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet musste sich nach dem Sturz der Union auf 24,1 Prozent der Wählerstimmen bei der Sitzung laut Medienberichten deutliche Kritik anhören. Vorneweg ging hierbei die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann (CDU) aus Hesel, die im Wahlkreis Unterems ihr Mandat souverän verteidigen konnte.
„Wir leben in zwei Welten: Einer redet von Regierungsaufträgen, die Basis redet vom historisch schlechtesten Wahlergebnis“, sagte die Ostfriesin laut „Bild“ während der Fraktionssitzung. Auch der „Spiegel“-Journalist Veit Medick zitierte Connemann bei Twitter mit Verweis auf Angaben von Sitzungsteilnehmern: „Wer übernimmt denn nun Verantwortung? Ganze Landesgruppen sind halbiert worden, alles gehört auf den Prüfstand“, habe sie gesagt. „Dazu gehören personelle Konsequenzen.“
Ralph Brinkhaus bleibt für sieben Monate Fraktionsvorsitzender
Eben diese Konsequenzen hatte Connemann auch bereits am Sonntagabend, direkt nach Bekanntwerden des historisch schlechten Wahlergebnisses für die Union, im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ gefordert: „Dieses Ergebnis lässt sich nicht beschönigen. Es ist katastrophal für CDU und CSU. Wir sind auf dem Weg, den Status der Volkspartei zu verlieren. Deshalb darf es kein ‚Weiter so‘ geben.“
An der Spitze der Unionsfraktion geht es nach der Bundestagswahl aber dennoch so weiter wie zuvor – zumindest vorübergehend: Während der konstituierenden Sitzung am Dienstag wurde der bisherige Vorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) zunächst nur für sieben Monate ins Amt gewählt – und nicht wie üblich für ein Jahr. Laschet und CSU-Chef Markus Söder hatten diesen Kompromiss vorgeschlagen, nachdem Brinkhaus nach einem Vorschlag Laschets ursprünglich nur für die Phase der Koalitionsverhandlungen zum Fraktionschef gewählt werden sollte. Die CSU wollte dies jedoch ebenso wenig akzeptieren wie Brinkhaus.
Laschet nimmt Kritik gelassen: „Das gehört dazu“
Hintergrund ist die noch offene Frage, ob die Union erneut an einer Regierung beteiligt sein wird oder in die Opposition geht. Sollten SPD, Grüne und FDP sich auf eine Ampel-Koalition einigen, wäre der Fraktionsvorsitz der mächtigste Posten, den die Union im Bundestag zu vergeben hätte. Söder hatte vor der Fraktionssitzung dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zum Wahlsieg gratuliert und betont, dass der Ball nun bei den Sozialdemokraten sowie FDP und Grünen liege.
Laschet hingegen bekräftigte erneut die Gesprächsbereitschaft der Union: „Wir werden jetzt in den nächsten Tagen mit FDP, mit Grünen sprechen. Unser Gesprächsangebot steht. Und ich denke, dass jetzt Sachgespräche unter Demokraten richtig sind“, sagte der CDU-Chef im Anschluss an die Fraktionssitzung am Dienstagabend. Laschet sagte weiter: „Wir haben diese Wahl nicht gewonnen.“ In einer unübersichtlichen Lage wie dieser „muss jede demokratische Partei bereit sein, auch Verantwortung zu übernehmen. Und das sind wir“.
Mit Blick auf die kritischen Äußerungen während der Sitzung sagte Laschet: „Das gehört dazu.“ Weiter meinte er mit Blick auf das historisch schlechte Abschneiden der Union am Sonntag: „Das ist ein Wahlergebnis, das sich jeder anders gewünscht hätte, auch ich selbst. Dass man da auch jetzt kritisch analysiert, finde ich richtig. Das offene Wort habe ich immer geschätzt.“
Mit Material von DPA
