Osnabrück
Sowohl Scholz als auch Laschet wollen Regierung bilden
Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Bundestagswahl: Ohne die langjährige Kanzlerin Angela Merkel musste die Union am Sonntag deutliche Verluste hinnehmen. Sie lag am Abend knapp hinter der SPD, die deutlich zugelegt hat.
Trotz des knappen Ausgangs leiteten sowohl Unionskanzlerkandidat Armin Laschet als auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz aus dem Wahlergebnis den Auftrag zu einer Regierungsbildung ab. Sobald das Ergebnis feststehe, werde er dies vorantreiben, sagte Scholz, der sich über ein „sehr, sehr gutes Ergebnis“ freute. Die Bürgerinnen und Bürger wollten „einen Wechsel“ und sie wollten, „dass der nächste Kanzler der Kanzlerkandidat der SPD wird“.
Auch Laschet will trotz massiver Verluste der Union versuchen, eine Regierung zu bilden. „Eine Stimme für die Union ist eine Stimme gegen eine linksgeführte Bundesregierung. Und deshalb werden wir alles daran setzen, eine Bundesregierung unter Führung der Union zu bilden“, sagte er. Auch CSU-Chef Markus Söder sprach sich für ein „Bündnis der Vernunft“ unter Führung von Laschet aus.
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Rund 60,4 Millionen Deutsche waren am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Die Union stürzte auf ein Rekordtief, lag nach ersten Hochrechnungen knapp hinter der SPD, die deutlich zugelegt hat. Die Grünen eroberten mit einem Rekordergebnis den dritten Platz vor FDP, AfD und Linken.
Die Ergebnisse im einzelnen: Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF verbesserte sich die SPD von 20.7 auf 25,5 bis 25,7 Prozent. Die CDU/CSU fiel von 32,9 auf auf 24,6 bis 24,6 Die Grünen legte von 8,9 auf 13,8 bis 14,4 Prozent zu. Die FDP erhöhte ihren Stimmenanteil von 10.7 auf 11,7 Prozent. Die AfD sackte von 12,7 auf 10,7 bis 10,9 Prozent. Die Linke stürzte von 9,2 auf fünf Prozent. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), als Partei nationaler Minderheiten von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, kann laut ARD-Prognose einen Abgeordneten in den Bundestag schicken.
Welche Koalitionen jetzt möglich sind
Mit diesem Ergebnis wäre sowohl eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP möglich als auch eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP, außerdem eine Fortsetzung der Koalition von SPD und Union.
FDP-Parteichef Christian Lindner sagte im ZDF. „Wir sind jetzt sehr eigenständig zweistellig etabliert. Und diese Eigenständigkeit bringen wir natürlich auch in eine Regierungsbildung der Mitte ein.“ Zu möglichen Gesprächen sagte er: „Die inhaltliche Nähe zwischen Union und FDP ist die größte.“ Lindner betonte aber auch: „Ich glaube, eine nächste Regierung wird sehr viel ökologischer sein.“
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalea Baerbock zeigte sich trotz der Zugewinne ihrer Partei enttäuscht. „Wir wollten mehr“, räumte sie ein. Das habe nicht geklappt, auch aufgrund eigener Fehler. Baerbock betonte zugleich, die nächste Bundesregierung müsse die Weichen dafür stellen, dass Deutschland in den nächsten zwei Jahrzehnten klimaneutral werde. Der Co-Vorsitzende Robert Habeck betonte, die Grünen hätten „gute Chancen, stark in die nächste Regierung zu gehen“. Und er fügte hinzu: „Wir wollen regieren.“
Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken, forderte eine tiefgreifende Analyse der Wahlergebnisse. „Wir müssen für uns als Linke einige Grundfragen stellen“, sagte Bartsch mit Blick auf die starken Verluste seiner Partei. „Es lag nicht am Wahlkampf, sondern wir haben in den letzten Jahren meines Erachtes einige Fehler gemacht. Die gilt es zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen.“ Im Wahlkampf hatte es vor allem Streit um die Position der Linken zur Nato und zu Bundeswehreinsätzen gegeben.
AfD „sehr zufrieden“
Die Co-Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, zeigte sich „sehr zufrieden“. Es seien alle widerlegt worden, die gesagt hätten, dass die AfD eine Eintagsfliege im Bundestag sein werde. „Wir können auf eine sehr solide Stammwählerschaft zählen“, so Weidel am Sonntagabend in der „Berliner Runde“.
Der neue Bundestag dürfte so groß werden wie nie zuvor. Schon in der abgelaufenen Wahlperiode war er auf die Rekordgröße von 709 Abgeordneten angewachsen, das Soll liegt bei 598 Sitzen. Union und SPD hatten 2020 nur eine kleine Wahlrechtsreform beschlossen. Eine größere Reform ist erst für die Wahl 2025 geplant. Dafür soll eine Kommission bis Mitte 2023 Vorschläge machen.
