Osnabrück
Parteienforscher Niedermayer: Regierungsbildung könnte schwierig werden
Ist die Zeit der großen Volksparteien endgültig vorbei? Parteienforscher Professor Oskar Niedermayer hat dazu eine klar Meinung und befürchtet herausfordernde Koalitionsverhandlungen.
Professor Niedermayer, ist die Zeit der großen Volksparteien vorbei?
Man soll niemals nie sagen. Aber es spricht doch einiges dafür. Dazu haben mehrere langfristige Entwicklungen geführt - etwa Veränderungen in der Erwerbsstruktur und die Individualisierung in der Gesellschaft. Beides hat die Stammwählerschaft der Volksparteien schrumpfen lassen, zudem sind die stützenden sozialen Milieus erodiert. Das bedeutet, dass es bei den Wahlen nun sehr viel stärker auf kurzfristige Faktoren ankommt - nämlich auf das inhaltliche und personelle Angebot der Parteien. Das führt dazu, dass ein aus Wählersicht optimales Angebot den Trend drehen kann. Das haben wir bei der Union gesehen: 2013 war Angela Merkel auf der Höhe ihrer Beliebtheit, der Wahlkampf war sehr auf sie fokussiert, aber auch verbunden mit dem Markenkern der Union, der Wirtschaftskompetenz. Das hat gewirkt, hat sich aber in den folgenden Jahren verändert. Wenn die Union in den Umfragen da bleibt, wo sie jetzt ist, kann man sie nicht mehr als Volkspartei bezeichnen. Für die SPD gilt das schon länger.
Sie haben beschrieben, dass es im Zuge dessen weniger Stammwähler gibt - welche Milieus waren das und was hat sich geändert?
Die SPD ist als Arbeiterpartei entstanden, die das Arbeitermilieu des Kaiserreichs und der Weimarer Republik repräsentiert hat. Das war eine große und relativ homogene Stammwählerschaft. CDU und CSU sind zwar als konfessionsübergreifende christliche Parteien gegründet worden, haben sich aber stark auf den historischen Vorläufer, das Zentrum, stützen können - also auf die Katholiken. Bis in die 60er Jahre waren Wähler auf diese Milieus sozialisiert. Die sind zum Teil zerbrochen und dadurch gibt es weniger Wähler mit einer starken Parteibindung. Parteien müssen heute viel stärker kurzfristig überzeugen.
In unseren Nachbarländern ist ein fragmentierteres Parteienystem ja durchaus normal. Welche Vor- und welche Nachteile beobachten Sie da und was heißt das für Deutschland?
Wenn die Parteienlandschaft immer fragmentierter ist, wird die Regierungsbildung schwieriger. Mit großer Wahrscheinlichkeit läuft es bei uns auf eine Dreier-Koalition hinaus. Die meisten dieser Koalitionen sind solche über politische Lagergrenzen hinweg. Das heißt, wir müssen uns auf längere und schwierigere Regierungsbildungen einstellen und möglicherweise auf eine geringere Stabilität der Koalitionen. Da kann eine Regierung schneller mal über eine Krise stürzen. Und diese Entwicklung bedeutet auch, dass Kompromisse nicht innerhalb der Parteien vorgefertigt werden, die dann einen großen Teil der Wählerschaft hinter sich versammeln, sondern zwischen Parteien. Das ist schwieriger.
Sehen Sie auch Vorteile?
Man kann schon sagen, dass ein fragmentiertes Parteiensystem die heutige Gesellschaft besser abbildet. Aber es geht bei den großen Herausforderungen eben nicht nur um die Repräsentation unterschiedlicher Interessen, sondern vor allem um deren Aggregation, die dann zu einem politischen Kompromiss und Handlungsauftrag führen soll.
Welche Rolle spielt die Personalisierung im Wahlkampf?
Da muss man unterschiedliche Bereiche unterscheiden. Die Personalisierung in den Medien ist sehr stark. Einerseits beklagen die Medien einen inhaltslosen Wahlkampf, andererseits stürzen sie sich auf jede Kleinigkeit, die mit Personen zu tun hat. In diesem Wahlkampf ist das noch verstärkt, weil die amtierende Regierungschefin nicht mehr antritt und es um drei neue Personen geht. Die Personalisierung der Wahlkampagnen ist ebenfalls sehr groß. Wenn man die Menschen selbst befragt, sagen viele, dass sie nach Inhalten entscheiden. Das hat aber auch damit zu tun, dass diese Antwort sozial erwünscht ist.
Während der gesamten vergangenen Legislatur lag die SPD in den Umfragen hinter der Union. Warum hat sich das gewissermaßen auf den letzten Metern geändert?
In den Umfragen kann man deutlich nachvollziehen, dass das „Lach-Gate“ von Armin Laschet und die Anfangsfehler von Annalena Baerbock dramatische Auswirkungen auf die Beliebtheitswerte der beiden hatten. Analog ging es mit den Parteien bergab. Olaf Scholz dagegen ist immer stärker in die Rolle des natürlichen Nachfolgers von Angela Merkel gerückt - durch staatsmännisches Auftreten, die Betonung seiner Regierungserfahrung. Er hat dieses Bild natürlich auch befeuert, etwa mit der Raute. Dazu kommt, dass Scholz immer auf den Markenkern der SPD abgehoben hat, nämlich soziale Gerechtigkeit.
Welche Auswirkungen hatte die Pandemie auf den Wahlkampf?
Die hatte eine große Wirkung auf die Ausgangssituation. Vor Corona war die Union in den Umfragen nicht so gut. Dann kam Corona und die Stunde der Exekutive. Die zentralen Figuren, nämlich Spahn, Merkel und Söder haben sich in den Augen der Bevölkerung als Krisenmanager bewährt und ihre Werte sind gestiegen. Grundsätzlich haben die Menschen die Kompetenz zur Krisenbewältigung in der Anfangszeit ganz klar der Union zugeschrieben. Dann wurden immer stärker Defizite deutlich - zentral war hier das Impfdesaster. Von Januar bis März haben sich dann viele Wähler abgewandt. Zwischendurch hat Corona also einen großen Einfluss gehabt. Aber jetzt, zum Ende des Wahlkampfes, gehen die Inzidenzen zurück und die Pandemie ist nicht mehr das beherrschende Thema. Und die Problemlösungskompetenz wird nun nicht mehr einseitig einer Partei zugesprochen.
Zum Schluss eine demokratietheoretische Frage: Viele Jüngere beklagen, dass über ihre Zukunft bei dieser Wahl mehrheitlich Ältere entscheiden. Wie gerecht ist es, dass die meisten Wähler über 50 Jahre alt sind?
Ja, lieber Gott, das war schon immer so, dass die Quantitäten in einer Demokratie unterschiedlich ausfallen können. Aber wenn die Jugend nun beklagt, dass die Älteren eine größere Rolle spielen, muss man gleichzeitig sehen, dass die geringste Wahlbeteiligung bei eben diesen Jüngeren liegt. Die Jugend selbst könnte das ändern und sollte nicht nur schimpfen, sondern auch zur Wahl gehen.
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