Münster
Rundfunkrebell Georg Thiel: Sind ARD und ZDF noch zeitgemäß?
Was passiert, wenn man in Deutschland keinen Rundfunkbeitrag zahlt? Im schlimmsten Fall landet man dort, wo Georg Thiel ein halbes Jahr lang saß: im Gefängnis. Hat der WDR an dem Rundfunkrebellen ein Exempel statuiert?
Mehr als acht Milliarden Euro nahm der öffentlich-rechtliche Rundfunk vergangenes Jahr allein durch die Rundfunkbeiträge ein. Deutschland leistet sich damit wohl die teuersten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten der Welt. Wer nicht zahlen will, für den gibt es kein Pardon - außer es handelt sich um soziale Härtefälle.
Szene der Rundfunkrebellen wirkt ein wenig suspekt
Da gibt es für Hartz-IV-Empfänger und Studenten Ausnahmen vom Zwang, der Rest muss löhnen - egal, ob er will oder nicht. Nun mag die Szene der Rundfunkrebellen ein wenig suspekt wirken, die Georg Thiel in den vergangenen Monaten wie einen Helden verehrt hat. Da scheinen auch einige Rechtsradikale und Reichsbürger mitzumischen - also ein Klientel, das nicht tolerabel ist. Die Grundsatzfrage ist jedoch im Zeitalter von Abo-Sendern wie Netflix und Sky durchaus legitim: Soll der mündige Medienkonsument nicht endlich selbst entscheiden dürfen, ob er für ARD und ZDF jeden Monat zahlen will?
Georg Thiel ein Einzelfall?
Wie Thiel geht es vielen Deutschen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht nutzen oder dafür bezahlen wollen. Allein 2020 waren mehr als 3,2 Millionen Beitragskonten der Rundfunkzahler in einer Mahnstufe oder in einer Vollstreckung. Wäre ein totaler Boykott von Erfolg gekrönt, geriete das System des Zwangsbeitrags in Gefahr. Deshalb statuiert der WDR an dem sturen Rundfunkrebellen ein Exempel. Er saß länger hinter Gittern als so mancher Krimineller. Offizieller Haftgrund war seine Weigerung, im Zuge des Vollstreckungsverfahrens eine Vermögensauskunft abzugeben. Rechtlich ist das einwandfrei gewesen. Trotzdem stimmt der Fall nachdenklich.
ARD und ZDF können aus dem Vollen schöpfen
Das Bundesverfassungsgericht stärkte erst kürzlich ARD und ZDF, indem es die jüngste Beitragserhöhung höchstrichterlich gegen den Widerstand eines Landesparlaments durchgeboxt hat. Damit wird dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk leider jeder ernsthafte Reformdruck genommen. Es ist kein Zufall, dass sich der WDR einen Prachtbau leistet, seit Jahren hohe Pensionen zahlt und in der Berichterstattung eher regierungsunkritisch ist. Während unabhängige Medien sich täglich bewähren müssen, können ARD und ZDF dank des Beitragszwangs aus dem Vollen schöpfen. Das verzerrt den Wettbewerb ungemein.
Kein Spitzenpolitiker will es sich mit ARD und ZDF verscherzen
Dass der WDR dann bei der Warnung vor der Flutkatastrophe weitgehend versagt oder das ZDF überlegt, wie man Islamisten gendert, stehen sinnbildlich für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sich zunehmend satt, zuweilen arrogant und selbstgefällig auf dem Polster der Zwangsbeiträge ausruht. Dabei sollte niemand die Macht von ARD und ZDF unterschätzen. Sie prägen das öffentliche Meinungsbild wie kaum ein anderes Medium. Mit ihnen will und kann es sich kein Spitzenpolitiker verscherzen. Und so wird Georg Thiel auch nach seiner Erzwingungshaft nicht den Beitragsjägern entkommen.
Sind ARD und ZDF noch zeitgemäß?
