Osnabrück
Niedersachsen plant neue Corona-Verordnung – so soll sie aussehen
Niedersachsen verabschiedet sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie teils vom reinen Blick auf die Zahl der Infizierten. Das zeigt der Entwurf einer neuen Corona-Verordnung, der unserer Redaktion vorliegt. Die Details.
Demnach soll künftig nicht mehr nur die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz entscheiden, welche Maßnahmen Kommunen gegen die Ausbreitung des Virus ergreifen müssen. Zwei weitere Faktoren kommen hinzu: Die Zahl der Menschen, die landesweit wegen Corona im Krankenhaus liegen sowie die Belegung der Intensivbetten in Niedersachsen. Die Regierung spricht von den sogenannten Leitindikatoren, auf die es künftig ankommt.
Wichtig: Es handelt sich bislang nur um einen Entwurf, an dem noch entsprechende Änderungen vorgenommen werden können. Die Landesregierung plant erste Details am Mittwoch im Sozialausschuss des Landtages zu präsentieren. Geplant ist, dass die neue Verordnung dann Mitte der kommenden Woche in Kraft tritt.
Die drei Indikatoren
Der Verordnungsentwurf der Regierung sieht drei Warnstufen und drei Leitindikatoren vor. Überschreiten zwei der Indikatoren Grenzwerte, löst das die entsprechende Warnstufe aus.
Im Fall der bislang entscheidenden Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Infizierten pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - gilt die erste Warnstufe ab einer Inzidenz von 35. Die zweite Stufe gilt ab 100, die dritte sobald die Inzidenz die 200 überschreitet. Im Entwurf werden dieser bekannten Sieben-Tage-Inzidenz zwei weitere Indikatoren zur Seite gestellt.
Es soll künftig auch darauf ankommen, wie die Situation in den Krankenhäusern aussieht. Dafür hat die Regierung drei Warnstufen für die sogenannte Hospitalisierungs-Inzidenz entwickelt. Dieser Indikator soll landesweit gelten. Hier geht es darum, wie viele Menschen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner mit Corona ins Krankenhaus kommen. Der dritte Indikator berücksichtigt die Auslastung der Intensivstationen in Niedersachsen.
Werden zwei Grenzwerte fünf Werktage in Folge überschritten, müssen die Kommunen vor Ort reagieren. So der Plan. Allerdings beinhaltet der Entwurf hier eine Einschränkung im Bezug auf Veranstaltungen: Steigt die Fall-Inzidenz in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt auf über 50, greifen Maßnahmen unabhängig davon, was andere Indikatoren anzeigen. Davon betroffen sind dann insbesondere Personen, die noch nicht geimpft sind.
Die Maßnahmen
Denn die drei großen G werden in Niedersachsen künftig wohl eine deutlich größere Rolle spielen: Lösen Kommunen entsprechende Warnstufen aus, ist die erste Gegenmaßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Virus ein Ausschluss von ungeimpften und ungetesteten Niedersachsen. Wird Warnstufe 1 scharf geschaltet oder steigt die Sieben-Tage-Inzidenz vor Ort auf über 50 darf nur noch Geimpften, Getesteten oder Genesenen Zutritt zu Veranstaltungen, Fitnessstudios oder beispielsweise zum Inneren von Gaststätten gewährt werden.
„Das bedeutet einen höheren Aufwand für all diejenigen, die sich noch nicht zu einer Impfung haben durchringen können“, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch. „Damit verbunden ist durchaus die unverhohlene Bitte, sich doch jetzt noch möglichst schnell impfen zu lassen.“
Was genau beispielsweise ab Warnstufe 2 oder 3 passieren soll, wird im Entwurf bislang nicht weiter ausgeführt.
Unabhängig von allen Warnstufen sollen weiter Einschränkungen für Großveranstaltungen ab 1000 Besuchern gelten. So sollen lediglich 50 Prozent der Plätze belegt werden. Die Obergrenze wird im Entwurf bei 25.000 Besuchern gezogen. Volle Fußballstadien wird es also auch weiterhin nicht geben.
Der Entwurf der Landesregierung sieht zumindest für Grundschüler einen kleinen Schritt zurück zu normalem Unterricht vor: Wird zwölf Tage nach den Sommerferien keine Warnstufe in einer Kommune ausgelöst, dürfen die Kinder im Primarbereich zumindest an ihrem Platz in der Klasse die Maske abnehmen. Ansonsten gilt Maskenpflicht in den Schulen.
Und auch darüber hinaus bleiben die Masken Teil des Alltags: In Zügen, an Bahnhöfen und so weiter muss weiter eine medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Die neue Verordnung soll bis zum 23. September gelten.
Die Infektionslage
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen steigt weiter an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag der Wert am Mittwoch bei 29,0 - so viele neue Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner wurden in den vergangenen sieben Tagen gemeldet. Am Vortag lag die Inzidenz bei 26,0. Am Mittwoch vor einer Woche wurde ein Wert von 18,8 verzeichnet. Landesweit registrierte das RKI 646 neue Infektionen und vier weitere Todesfälle. (mit dpa)
