Analyse
Afghanistan – auch eine deutsche Tragödie
Für den ehemaligen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe sind die Probleme mit dem Rückzug der Truppen aus Afghanistan nicht erledigt. Er fordert eine neue Sicherheitspolitik für Deutschland.
Der Autor
Reinhold Robbe stammt aus Bunde. Er war von 1994 bis 2005 SPD-Bundestagsabgeordneter. Im Anschluss war er bis Mai 2010 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags. Von 2010 bis 2015 war er zudem Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Er lebt jetzt in Berlin.
Das Ziel des Einsatzes war nicht klar
Gemäß dem alten Sinnspruch „Fängst du was an, bedenke das Ende“, wäre es von entscheidender Bedeutung gewesen, vor Beginn der militärischen Intervention das eigentliche Ziel präziser zu definieren und dies verbindlich mit allen Beteiligten abzustimmen. Stattdessen folgte die damalige Bundesregierung als Zeichen ihrer erklärten „uneingeschränkten Solidarität“ ad hoc dem Ruf der USA und der Nato-Partnerstaaten, die für den Terrorangriff verantwortlichen Al-Qaida in Afghanistan aufzuspüren und das Regime der Taliban zu stürzen.
Dies war ja nicht nur dem Bündnisfall geschuldet, den die Nato ausgerufen hatte, sondern die eindeutige völkerrechtliche Grundlage war der Beschluss des Uno-Sicherheitsrates. So war es im Prinzip folgerichtig, diesen Kampf gegen den islamistischen Terror auch mit deutscher Hilfe zu unterstützen.
Bundeswehr war unvorbereitet
Aber wie unvorbereitet, ja sogar überfordert die Bundeswehr in dieses vollkommen neue Einsatz-Szenario geriet, erfuhr ich bereits Ende 2001 von Angehörigen des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK), die als erste Soldaten am Hindukusch abgesetzt wurden und zunächst überhaupt nicht wussten, wie ihr Auftrag lautete. Und auch später, als Deutschland für den Norden Afghanistans zuständig wurde, verschlossen politisch Verantwortliche aller Parteien – ebenso wie die Bundeswehr-Führung – die Augen vor den Realitäten. Die Sicherheitslage spitzte sich immer mehr zu, und immer häufiger waren die deutschen ISAF-Kräfte (Anmerkung der Redaktion: Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe unter Nato-Führung) in schwere Gefechte verwickelt. Jeden Tag wurden Soldatinnen und Soldaten verwundet, und immer häufiger kamen Gefallene in Zinksärgen zurück.
Der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) wollte mir in einer Sitzung untersagen, das Wort „Krieg“ für die Geschehnisse im Einsatz zu benutzen, und es kam darüber zum Eklat. Es sollten noch Jahre vergehen – bis zum sogenannten „Karfreitags-Gefecht“ 2010, bei dem drei deutsche Soldaten ihr Leben verloren –, bis dieser Krieg tatsächlich als „Krieg“ benannt werden durfte.
Ausrüstung der Soldaten war nicht gut
Das Bild vom „Brunnen bohrenden Soldaten“ mochte manchem politisch Verantwortlichen als opportune Möglichkeit scheinen, die komplizierte Realität Afghanistans und den schwierigen Einsatz in der Öffentlichkeit abgemildert darzustellen – aber dieser Versuch war von Anfang an verantwortungslos und sachlich falsch. Dies stellte sich bald als umso schädlicher heraus, weil so das notwendig enge Zusammenwirken von Diplomatie, Entwicklungshilfe und Militär in der bundesdeutschen Öffentlichkeit kaum tiefergehend diskutiert wurde.
Abhängig von den Verbündeten
Diese Zustandsbeschreibung verdeutlicht die Abhängigkeit der Bundeswehr von ihren Verbündeten. Und deshalb war es unumgänglich, dass mit dem vorgezogenen und viel zu überhasteten Abzug der US-Armee die Bundeswehr sich zeitgleich aus Afghanistan zurückziehen musste. Dies kann und darf jedoch keine Begründung dafür sein, dass die Bundesregierung die afghanischen Ortskräfte ihrem Schicksal überließ.
Dieses Problem ist nicht neu; bereits seit etlichen Jahren wird immer wieder auf die Notwendigkeit hingewiesen, die ausreisewilligen Ortskräfte mit ihren Familien in Deutschland aufzunehmen. Selber durfte ich immer wieder die Unterstützung dieser sehr qualifizierten und häufig hochgebildeten Spezialisten in Anspruch nehmen. Es ist beschämend, wenn die Bundesregierung sich bis zum heutigen Tag vor dieser Verantwortung drückt.
Sicherheitspolitik muss Chefsache sein
Verantwortung ist auch das zentrale Stichwort für die freie westliche Welt – und insbesondere für Deutschland – wenn es um Afghanistan und andere Krisenherde in der Welt geht. Denn die Probleme sind mit dem Rückzug nicht erledigt. Ganz im Gegenteil. Es reicht nicht aus, mit dem Finger auf andere zu zeigen, wenn wir Tragödien wie Afghanistan zu beklagen haben. Dringend erforderlich ist ein breiter Diskurs über Deutschlands Verantwortung in dieser Welt mit seinen vielen Menschheitsproblemen.
Unsere Zivilgesellschaft muss einsehen, dass diese Themen ganz oben auf die politische Agenda gehören, damit unsere Verantwortlichen in Parlament und Regierung sich nicht länger wegducken. Die Sicherheitspolitik muss Chefsache werden. Auch das ist eine Lehre aus zwölf Jahren Merkel-Kanzlerschaft.
