Kommunalwahl
Die Wahl in Emden im Überblick
Acht Parteien, ein Einzelkandidat und insgesamt 140 Anwärterinnen und Anwärter auf einen Sitz im Stadtrat: Auch in Emden müssen die Menschen im September an die Wahlurnen. Ein erster Überblick.
Emden - Die ersten Plakate hängen, die ersten Wahlkampfstände, meistens ohne Bratwurst, wurden schon in der Fußgängerzone gesichtet: Die Kommunalwahl am 12. September wirft ihre Schatten voraus.
In Emden wird der Stadtrat gewählt, eine Bürgermeisterwahl steht, anders als beispielsweise in der Stadt Norden oder der Gemeinde Krummhörn, nicht an.
Der Stadtrat
Der Rat der Stadt Emden besteht aktuell aus 42 Ratsfrauen und -herren. Nach der Kommunalwahl werden es nur noch 40 sein. Der Grund: Die Stadt Emden ist geschrumpft. Als die Regularien für die Wahl festgelegt wurden, lag die Bevölkerungszahl unter 50.000, so dass die Zahl der Mitglieder im höchsten politischen Gremium reduziert werden musste.
Neben den Ratsherren und -frauen zählt auch der Oberbürgermeister als stimmberechtigtes Mitglied zum Rat. So kommt das Gremium aktuell auf 43 stimmberechtigte Mitglieder – und künftig auf 41.
Die aktuelle Zusammensetzung
Der amtierende Stadtrat wird von den Parteien und Wählergemeinschaften SPD, GfE (Gemeinsam für Emden), CDU, FDP, Grünen und Linke gestellt. Die meisten Sitze (15) hat die SPD. Laut Wahlergebnis waren es nur 13, aber zwei Mitglieder der GfE sind während der Legislatur zu den Sozialdemokraten gewechselt. Die CDU kommt auf acht Sitze, die Grünen kommen auf sieben Sitze. Auch hier sind es zwei mehr als eigentlich gewählt, auch hier wechselten zwei Mitglieder der GfE die Partei.
Im Emder Rat wurde also zwischenzeitlich recht fröhlich gewechselt. Auch Uwe Frerichs wechselte von der Partei Die Linke zur FDP, womit diese auf insgesamt sechs Sitze kommt. Das letzte verbliebene Mandat der Linken nimmt Günther Volkmann als Fraktionsloser wahr. Bleibt noch die GfE, die mit neun Sitzen startete und nun noch fünf Mandate hat.
Die anstehende Wahl
Aufgrund der sinkenden Bevölkerungszahl hat Emden nicht nur Sitze im Stadtrat eingebüßt, sondern einen ganzen Wahlbereich. Am 12. September werden die Emderinnen und Emder daher nur noch in den Wahlbereichen 1 (West), 2 (Nord) und 3 (Ost) an die Urnen gebeten. Wobei die Stadt in diesem Jahr aufgrund der anhaltenden Pandemie zur Briefwahl aufruft.
Die antretenden Parteien
Doch auch bei den Parteien und Wählergruppen, die um die Stimmen der Wahlberechtigten buhlen, gibt es Veränderungen. Denn erstmal treten sowohl „Die Partei“ als auch die neugegründete Wählergemeinschaft „U.N.S.“ (Wählergemeinschaft Unsere Neue Stadt e.V.) an. Im Wahlbereich 3 gibt es zudem noch den Einzelbewerber Johannes „Urmel“ Meyering.
Insgesamt stehen im Wahlbereich West 46 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl, im Wahlbereich Nord sind es ebenfalls 46 und im Wahlbereich Ost 48. Auf die insgesamt 40 Plätze im Rat kommen als 140 Bewerberinnen und Bewerber.
Neben den zuvorgenannten neuen Parteien und Wählergemeinschaften bietet die Parteienlandschaft zur Kommunalwahl ein gewohntes Bild. Sowohl CDU und SPD als auch FDP, Grüne, Linke und GfE stehen am 12. September auf den Wahlzetteln. Die meisten Kandidatinnen und Kandidaten, 32 an der Zahl, stellt dabei die FDP.
Wie wird gewählt?
Für die Stadtratswahl, aber auch für die Wahlen in den umliegenden Gemeinderäten, gilt laut Landeswahlleitung das „Dreistimmenwahlrecht mit der Möglichkeit des Kumulierens und des Panaschierens“. Das klingt komplizierter, als es ist. Wer seine Stimme abgibt, kann auf jedem Stimmzettel drei Kreuze machen. „Sie können alle drei Stimmen einem Wahlvorschlag in seiner Gesamtheit (Gesamtliste) oder einer einzigen Bewerberin oder einem einzigen Bewerber auf einem Wahlvorschlag geben (Kumulieren)“, schreibt dazu die Landeswahlleitung.
Und weiter: „Die Stimmen können aber auch auf mehrere Gesamtlisten und/oder mehrere Bewerberinnen und Bewerber desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden (Panaschieren).“
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