Berlin
„Unmöglich ist es nicht“: Rollt Scholz das Feld jetzt von hinten auf?
Auf den Absturz von Annalena Baerbock folgt der Niedergang von Armin Laschet. Die Union ist in manchen Umfragen nur noch knapp vor den Grünen, aber Olaf Scholz von der SPD ist der populärste Kandidat.
Keine zwei Monate vor der Wahl ist also weiter völlig offen, wer nach Angela Merkel das Land regiert. Und erstmals seit Jahrzehnten könnte die zweitstärkste Partei das Kanzleramt erobern. Eine Wahlkampfanalyse.
Das sagen die jüngsten Umfragen:
Das Absacken der Union hält an. Im ARD-„Deutschlandtrend“ vom Donnerstag landen CDU/CSU bei 27 Prozent, ein Punkt weniger als im Juni, ihr Kanzlerkandidat Armin Laschet büßt sogar acht Punkte ein, liegt nur noch bei 20 Prozent.
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In einer am Freitag veröffentlichten Kantar-Erhebung verliert die Union sogar drei Punkte und rutscht auf 24 Prozent, Laschet stürzt bei Forsa gar auf 15 Punkte: Nicht einmal die Hälfte der Unions-Anhänger würde den eigenen Kandidaten demnach zum Kanzler wählen.
Auch für die Grünen geht es im „Deutschlandtrend“ abwärts, um einen Punkt auf 19 Prozent für die Partei, um zwei Punkte auf 16 Prozent für ihre Kandidatin Baerbock. Bei der Kantar-Umfrage für den „Focus“ legen die Grünen dagegen auf 22 Prozent zu - nur zwei Punkte hinter der Union. Und auch bei Forsa schneidet Kanzlerkandidatin Baerbock mit 18 Prozent deutlich schlechter ab als ihre Partei - und als SPD-Mann Scholz.
Bei der SPD zeichnet sich dafür ein Positiv-Trend ab. Die Umfrage für die ARD sieht die Partei mit drei Punkten auf 18 Prozent klar im Plus. Kandidat Scholz konnte seinen Vorsprung im Dreikampf gegen Laschet und Baerbock mit einem Plus von sechs Punkten auf 35 Prozent deutlich ausbauen.
Ein erheblicher Wähleranteil ist noch völlig unentschieden, auch gibt es teils deutliche Abweichungen unter den Umfrageergebnissen. Gleichwohl scheint plötzlich möglich, was kaum jemand erwartet hätte: Dass die SPD an den Grünen vorbeizieht. Und dass Laschet nicht Kanzler wird.
Ein inhaltsleerer „Nonsens-Wahlkampf“?
Das Besondere in diesem Wahl-Sommer: Es ist bislang kaum inhaltlicher Streit, der die Umfragen in Bewegung bringt, sondern die Fokussierung auf echte oder vermeintliche Schwächen der Kandidaten. So hatte Baerbock nach ihrem Raketenstart wegen nicht gemeldeter Einkünfte, eines frisierten Lebenslaufs und abgekupferter Buchpassagen massiv an Glaubwürdigkeit verloren. Und der Niedergang Armin Laschets wird nicht nur, aber auch auf sein ungeschicktes, teils peinliches Auftreten in den Flutgebieten zurückgeführt. Scholz wiederum glänzt nicht durch starke Akzente im politischen Streit, sondern durch sein weitgehend fehlerfreies, unüblich lockeres Auftreten und seine Solidität.
Inhaltsleer sei der Wahlkampf zwar nicht, sagt Parteienforscher Jürgen W. Falter im Gespräch mit unserer Redaktion, die Klimapolitik sei neben den Kandidaten derzeit das beherrschende Thema. „Das aber ist deutlich zu einseitig, die Menschen bewegen auch andere Dinge, ob Corona, Rente, Wirtschaft, internationale Krisen, das alles kommt kaum vor.“
Aber auch Falter stellt fest: „Die Fokussierung auf die persönlichen Schwächen der Kandidaten trägt mit dazu bei, dass Inhalte zu kurz kommen.“
Was bei Laschet falsch läuft:
Die Pannenserie bei seinen Flut-Auftritten erhärtet offenbar für viele Wähler den Verdacht, der Mann sei charakterlich nicht gerüstet, um die Mega-Aufgaben der nächsten Regierung energisch anzugehen. Hinzu kommt seine Konturlosigkeit. „Die Strategie von Armin Laschet, alle inhaltlichen Debatten zu umschiffen, wird ihn eher nicht zum Erfolg führen“, prognostiziert Falter. „Er kann das Themen-Vakuum nicht mit einer starken Persönlichkeit füllen wie Angela Merkel.“ Laschet müsste die Unionspositionen herausstellen, gerade auch die Unterschiede zu den Grünen in der Klimapolitik, meint der Professor.
Und wenn ihm das nicht gelingt? „Laschet könnte am Ende scheitern“, ist sich Falter sicher, „die Unruhe in der Union über ihren schwächelnden Kandidaten ist daher absolut berechtigt“. Zwar werde die Union mit größter Wahrscheinlichkeit stärkste Partei bleiben, „aber die stärkste Partei wird nicht automatisch den nächsten Kanzler stellen.“
Das gab es schon 1976, als die SPD mit der FDP koalierte und beide den Wahlsieger Helmut Kohl auf die Oppositionsbank schickten. Landen nun die Grünen auf Platz zwei, „würden sie selbstverständlich die Chance zum Kanzleramt ergreifen und sich nicht mit dem Vizekanzlerposten begnügen“, schätzt Falter.
Klar ist: Welche Koalitionen möglich sein werden, hängt am Ende von einigen wenigen Prozentpunkten Unterschied zur heutigen Umfragelage ab.
Grüne Kanzlerschaft trotz Baerbock?
„Ohne Frage hat Frau Baerbock den Wahlkampfstart verbockt“, sagt Falter. Das heiße aber nicht, dass es nicht doch auf eine Grün-geführte Koalition hinauslaufen könnte, selbst wenn Baerbock ihrer Partei bislang keine Stimmen gebracht habe und andere Parteien von Lachets Schwäche profitierten. Rücken Hitze, Hochwasser oder Stürme die Wucht des Klimawandels noch stärker in den Fokus, würde das die Ökopartei wohl stärken.
Doch gibt es einen dicken Haken, und der heißt Christian Lindner. Der FDP-Chef soll sich intern festgelegt haben, nicht unter einer Kanzlerin Baerbock mitzuregieren. Weil die Linkspartei wegen ihrer teils extremen Positionen als Regierungspartei ausfällt, hätte Baerbock aber nur mit einer grün geführten Ampel mit SPD und FDP eine Chance aufs Kanzleramt. Wäre diese Konstellation tatsächlich möglich, müsste Lindner also einlenken. Oder er dürfte seinen Job als Parteichef loswerden, wenn er nach dem Jamaika-Ausstieg vor vier Jahren ein zweites Mal vor der Verantwortung flieht.
Kommt der Scholz-Zug noch in Gang?
Manch Genosse reibt sich die Augen: Die notorisch zerstrittene SPD ist plötzlich zu einem einzigen Olaf-Scholz-Fanclub mutiert. Und der Kandidat ohne Fehl und Tadel - von der Unkenntnis über den Spritpreis einmal abgesehen - ist zum großen Hoffnungsträger geworden, liegt er doch im direkten Vergleich in den Umfragen teils meilenweit vor Laschet und Baerbock.
Woran die Sozialdemokraten glauben wollen: Dass das Vertrauen in Scholz den Ausschlag gibt, wenn den Menschen klarer wird, dass es um die Nachfolge von Angela Merkel geht. Nahrung für den Optimismus gaben die letzten Landtagswahlen: Je näher der Wahltag rückte, je stärker stand die Person im Zentrum, es geht also um den Vizekanzlerbonus. Und die jüngsten Positiv-Ausschläge in den Umfragen beflügeln.
Schiebt Scholz also die SPD an den Grünen vorbei? „Unmöglich ist es nicht, aber es würde wohl eher auf ein Nullsummenspiel hinauslaufen: Was die SPD gewönne, würden die Grünen verlieren“, analysiert Falter. „Und stärker als die Union wird die SPD ganz sicher nicht.“
Ein Kanzler Scholz - das wäre dann nur mit einer „klassischen“ Ampel möglich - also mit Grünen und FDP. Für deren Chef Lindner wäre Scholz wohl das kleinere Übel als Baerbock. Die Herausforderung, die Programme der drei Parteien auf einen Nenner zu bringen, wäre dennoch gewaltig groß.
Wie Deutschland bald regiert wird, das könnte also auch am Wahlabend noch völlig offen bleiben. So richtig klar ist für Wahlkampfdeuter Falter derzeit nur eines: „Dass Union und FDP alleine regieren könnten, zeichnet sich definitiv nicht ab. Gegen Schwarz-Gelb würde ich jedenfalls eine ziemlich gute Flasche Wein verwetten.“
